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  • Artur_B

mehr als 1000 Beiträge seit 09.09.2004

Was ist denn ein Defizit?

Etwas, was entsteht, wenn man eigentlich Gewinn machen wollte, aber durch widrige Umstände daran gehindert wurde. Also wäre das Demokratiedefizit gar nicht gewollt, es war halt unvermeidlich? Schon da steckt die ganz dicke Lüge drin. In jedem der Mitgliedsstaaten wird nur das zum Gesetz, was das Parlament beschlossen hat. Genau dieser Grundsatz wurde in der EU ausgehebelt. Zwar gibt es ein Parlament, aber es darf nur über die Peanuts entscheiden. Alles Wichtige wird woanders beschlossen und der Eindruck umfassender Korruption ist eben richtig. Das EU-Parlament hat jetzt 751 Mitglieder, es müssten also mindestens 376 Parlamentarier bestochen werden, um eine nicht mehrheitsfähige Entscheidung zu erzwingen. Haufen Zeug und man weiß nicht, ob nicht einer zur Presse läuft. Aber in diese Verlegenheit kommen die Lobbyisten nicht. Kurz: die EU ist ein Instrument zur Aushebelung des Parlamentarismus in Europa. Und damit zur Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen.

Falsch sind hingegen andere Vorwürfe: die Rolle der EG im Jugoslawienkrieg war auf ein Bremsen der Scharfmacher ausgerichtet. Die Osterweiterung fand statt, als sich die ehemaligen Ostblockländer wirtschaftlich im freien Fall befanden und ohne EU wäre dort wohl jetzt ein Notstandsgebiet. Nicht zu vergessen: in den Balkanstaaten hört man heute schon wieder die alten rassistischen Beleidigungen, die in vergangener Zeit immer Kriege nach sich zogen. Ohne EU-Mitgliedschaft wären die schon längst ausgebrochen.

Wenn ich jetzt noch alle Vorteile der EU aufzähle, sprengt es den Heise Server. Sie könnte ein hochgradig sinnvolles Gebilde sein. Wenn nicht dieses Defizit wäre, das keines ist.

Gruß Artur

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