Avatar von HeWhosePathIsChosen
  • HeWhosePathIsChosen

mehr als 1000 Beiträge seit 11.01.2005

O tempora, o mores - das sollte euch zu denken geben

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c-203-15-c-698-15-allgemeine-vorratsdatenspeicherung-unzulaessig/
http://rsw.beck.de/aktuell/meldung/eugh-vorratsdatenspeicherung-nur-unter-engen-voraussetzungen-mit-eu-recht-vereinbar
http://blog.lehofer.at/2016/12/watson.html
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32002L0058&from=DE
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32002L0058&from=DE

Also den Kram habe ich jetzt nicht studiert, ich argumentiere mal lieber ganz einfach so:
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Karlsruhe-soll-Vorratsdatenspeicherung-erneut-pruefen/Klasse-sehr-begruessenswert-Moege-das-Grundgesetz-zum-Guten-durchgesetzt-werden/posting-29559271/show/
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Digitale-Chartastimmung/Menschenwuerde-fuer-die-einen-und-fuer-die-anderen/posting-29582884/show/
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Die-NSU-Untersuchungsausschuesse-der-Parlamente/Deutschland-braucht-eine-gute-staatliche-Kontrollbehoerde/posting-29641413/show/

Es gibt massenweise Datenerfassung: man denke an massive Datenerfassung, durch Staat, Kommunen, Versorger, Finanzamt, BND, BfV, Banken, Kreditkarten, Gesundheitsdaten, Ärzte, soziale Netzwerke, Provider, Arbeitgeber, Onlineversand, usw. und all das ist in einem modernen Staat mehr oder weniger unverzichtbar. Dann gibt es noch die NSA, CIA, Google, Facebook, Amazon, eBay, Twitter, Android, Skype, Messenger und die Adressbücher & Metadaten auch von US-Internetdiensten, YouTube, YouPorn, Apple, Microsoft, Payback, Online-Navigationsgeräte und Smartphones mit Ortsdatenerfasssung, DNS, Online-Werbetracking, personalisierte Werbung, Big Data, usw.

... aber eine gute staatliche Vorratsdatenspeicherung für eine wirksamere Verbrechensbekämpfung für Schutz der Menschenwürde/Menschenrechte der Bürger vor Verbrechern und zum Schutz des sozialen demokratischen Rechtsstaates wird verboten? Das sollte einem zu denken geben. Ich sehe das auf einer Linie mit dem völkerrechtswidrigen Krieg für Öl gegen den Irak, der völkerrechtswidrigen Zerstörung von Jugoslawien, der gestiegenen Drogenproduktion unter NATO Besatzung in Afghanistan, der Zerbombung von Libyen durch die NATO auf Seiten von Terroristen, Terroristenunterstützung in Syrien und Sanktionen gegen die legitime und vom Volk unterstützte Assad-Regierung, dem mutmaßlichen CIA/NATO-Putsch in der Ukraine, der MH17-Vertuschung, Hunderttausende Tote, große Zerstörungen und sogar einen geplanten völkerrechtwidriger US-Militärschlag auf Seiten Chemiewaffen eingesetzt habender Terroristen (vermutlich geplant und mit voller Absicht, um eben den völkerrechtwidrigen US-Militärschlag zugunsten der Terroristen zu ermöglichen) hätte es beinahe gegeben aber die Lügenpresse gibt sich Mühe, das auf Seiten der Terroristenunterstützer zu vertuschen, anstatt Alarm zu schlagen, wie es die Aufgabe der Presse wäre.

Nun ein solches Vorratsdatenspeicherungsverbot parallel zu einem schweren Terroranschlag ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anschlag-in-berlin-islamischer-staat-bekennt-sich-zu-terrorangriff-a-1126868.html ), weltweit erheblichem Terrorismus, Geldwäsche, völkerrechtswidrige Kriege, Terroristenunterstützung, unsichere ITK, Gefahr von Cyberangriffen, hohe Kriminalitätsrate, organisiertes Verbrechen, illegale Drogen, Drogenhandel ("... ca. 500 Milliarden US-Dollar jährlich ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Drogenhandel ), Glücksspiel ("... Die organisierte Kriminalität wäscht im Jahr weltweit rund 140 Milliarden Dollar über Sportwetten. 80 Prozent aller Einsätze, die sich auf bis zu 700 Milliarden Dollar pro Jahr belaufen sollen, finden bei illegalen Buchmachern statt und sorgen damit zusätzlich für die steigende Gefahr von Spielmanipulationen. ..." http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/studie-sportwetten-sind-eldorado-fuer-kriminelle-12941238.html ), Abermillionen illegaler Waffen, Steuerbetrug, Geldwäsche, radikale Nazis/Autonome, Chaoten, Wutbürger, Hunderttausende Verbrecher, usw.

All das, als ob es das Nazi-Regime nie gegeben hätte. Der Oberhammer ist, dass die Terroristenunterstützer nicht selten plakativ gegen die Rechten sind aber auf der anderen Seite wie unter Adolf Hitler völkerrechtswidrige Kriege und Terroristen untertsützen, zerstörte Staaten, Hunderttausende Tote - keine nennenswerte Widerrede, die EU macht da mit und sanktioniert die von den Terroristen angefallen Staaten, die Lügenpresse ist auf Seiten der Terroristen und hetzt gegen die vom Volk unterstützte legitime Assad-Regierung und ein gutes Russland, dass ehrlich den bedrohten Staaten hilft und die Terroristen so schonend wie möglich ehrlich bekämpft, während NATO-Agenden auf Seitend er Terroristen kungeln und sie vielleicht sogar mit Aufklärungsinformation versorgen und logistisch unterstützen. Die Verbrecher würden auch vor KZs und Massenmord nicht zurückschrecken, das haben sie mit völkerrechtswidrigen Kriegen und Terroristenunterstützung bewiesen, denn da gab es Hunderttausende Tote und große Zerstörungen.

Ja, nun ist es wieder fast so weit. Jeder kann es sehen, die Lügenpresse schweigt anstatt zu warnen, der Kaiser ist splitterfasernackt aber die korrupten Politschranzen, Journaillen und Regimeschergenloben seine prunkvollen Gewänder, während sie das Recht mit Füßen treten und wie zum Spott und Hohn die Terroristenunterstützung und eine mangelhafte Verbrechensbekämpfung mit Demokratie und Menschenrechten rechtfertigen. O tempora, o mores.

Nun, es wird vermutlich/hoffentlich nicht zu einem erneuten Unrechtsregime in der EU kommen (wenn man mal davon absieht, dass es schon längst ein verstecktes gibt) aber macht euch mal klar, wie schlimm die Lage ist, obwohl oberflächlich gesehen hierzulande scheinbar alles prima ist. All diese Mißstände sind nur möglich, weil es so viele schlechte Menschen in Machtpositionen gibt, siehe auch
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Europa-vor-dem-Auseinanderfallen/Es-gibt-Probleme-grosse-Gefahren-und-eine-verzweifelt-verschwiegene-Loesung-dazu/posting-29625431/show/
http://www.heise.de/forum/heise-online/Allgemein/Ohne-Bezug/Die-Zahl-der-im-Land-lebenden-Verbrecher-wird-derzeit-grotesk-unterschaetzt/posting-29646865/show/

Die Lage ist vielleicht so schlimm wie möglich, so dass es gerade noch so eben nicht zu einem Putsch und offenen Unrechtsregime kommt, siehe auch http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Pentagon-stockt-Truppen-in-Europa-auf/Geht-es-vielleicht-auch-um-einen-Buergerkrieg-und-Putsch-in-der-EU/posting-29458938/show/ und dass die Lage schnell und weitgehend friedlich besser werden kann, indem die schlechten Menschen legal und/oder durch Leaks entmachtet werden, siehe auch http://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/SPD-wirbt-vor-Bundestagswahl-fuer-Initiative-gegen-Fake-News/Dieser-Nichtangriffspakt-der-Parteien-ist-eine-gute-Idee/posting-29634674/show/

Ein offener Putsch, die offene Machtergreifung des Bösen ist wegen der Geschichte (Nazi-Regime), der öffentlichen Meinung und mangels einer passenden Gelegenheit (große Unruhen, großer Krieg) in der EU de facto nicht möglich aber es war geplant (weltweites NWO-Unrechtsregime) und die EU ist massiv vom Bösen unterwandert - so was wie das Nazi-Regime wäre ohne die mahnende Geschichte wieder möglich. Ein Aspekt ist auch, dass die Ganster glauben, die EU noch halten zu können, auch wenn das mit der Wahl von Donald Trump ein schwerer Schock war - übrigens war das eine weitgehend korrekte Wahl und vielleicht auch deswegen, weil die Demokraten von einem sicheren Sieg ausgingen.

Das mit den Fake-News und "postfaktisch" ist vielleicht auch ein Aspekt dessen, dass die Gangster wissen, wie angreifbar sie eigentlich sind. Call me stupid aber ich kann mir schon vorstellen, dass an Pizzagate was daran ist (ich gehe davon aus, siehe auch http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/EU-Parlament-fordert-strategische-Kommunikation-gegen-russische-Propaganda/Ist-der-Fall-Pizzagate-Propaganda-oder-unterdrueckte-Wahrheit/posting-29549590/show/ ) und wenn doch nicht, dann ist so was und schlimmeres problemlos denkbar und es ist schwer davon auszugehen, dass die Diener des Bösen erpressbar gemacht werden, damit sie nicht so schnell die Seite wechseln und das Volk warnen.

Die Gangsterbande ahnt die drohenden Wolken am Horrizont, fürchtet einen reinigenden Sturm aber wähnt sich auch noch relativ fest im Sattel und wird bis zum bitteren Ende weitermachen, die Hoffnung stirbt zuletzt. Womöglich gibt es bereits eine mehrfache win-win-Situation, wonach die Welt entweder mit Donald Trump besser wird oder ohne ihn die EU-Gangster noch schneller erledigt werden, siehe auch http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/General-Flynn-Hardliner-gegen-Islamisten-und-Iran/Michael-Thomas-Mike-Flynn-ist-vermutlich-so-gut/posting-29522627/show/ - triple Win durch eine zunehmende Verbrechensbekämpfung, auch wenn eine wirksame Vorratsdatenspeicherung jetzt erst noch mal verhindert werden konnte aber ich hoffe da (viertens) vor allem auch auf ein zunehmendes Auffliegen von üblen Verbrechern in Machtpositionen, siehe auch
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Aussen-Ku-Klux-Klan-innen-Verfassungsschutz/Willst-du-VT-Hier-kriegst-du-VT/posting-29538291/show/
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/De-Maiziere-fuer-Vermummungsverbot-im-Internet/interesting-times/posting-28678677/show/

Ich habe die Schnauze schon lange voll, warte schon seit Jahren auf Besserung aber zugegebenermaßen bin ich vielleicht einfach viel zu ungeduldig, die Zeit vergeht scheinbar wie in Zeitlupe: ein Tag geht ganz gut rum, jeden Morgen bin ich wieder ziemlich frisch um was zu schreiben aber insgesamt ist das seeeeeeehr zäh, es zieht sich, nach einem Tag kommt der nächste, ich bin schon ca. 2912 Tage (seit 2009-01-01) arbeitslos und allein lebend. No worries, ich warte einfach weiter, ich habe zunehmend bessere Beiträge geschrieben (letztes Highlight siehe http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Sollte-die-Entwicklung-von-Sexrobotern-verboten-werden/heisses-Thema-aber-man-denke-auch-an-die-KI-und-das-Schicksal-der-Menschheit/posting-29676732/show/ ) und da will ich schon noch sehen, wie die zünden.

Womöglich leben wir in sehr interessanten Zeiten: bald 2000 Jahre nach (dem Tod von) Jesus ("... † 30 oder 31 in Jerusalem ..." http://de.wikipedia.org/wiki/Jesus_von_Nazareth ), womöglich kommt noch ein großes Unrechtsregime (siehe auch http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Multimillionaer-als-Arbeitsminister-Unter-Trump-kehrt-die-neoliberale-Ideologie-wieder/Kaum-abzusehen-wie-das-enden-wird/posting-29616977/show/ ), das meiner aktuellen Schätzung nach erst in über 200 Jahren untergehen wird .. und angesichts dessen ist es plausibel, dass die EU nicht einfach still und leise einfach so plötzlich besser wird, sondern dass die Mißstände erst allen vor Augen geführt werden (das hat schon angefangen, wer will, kann es sehen) und dann wirklich spektakulär bekannt wird, was alles für üble Verbrecher da in Machtpositionen saßen und die gibt es gewißlich - die Frage ist nur noch: wie viele, wer und was haben die alles getan. Vielleicht funkt es ja schon (Verbrecher werden verhaftet) aber das große Feuerwerk (der Aufklärung, des Auffliegens übler Verbrecher) hat noch nicht gezündet - denkt nicht bei ersten großen Knall, bei den ersten großen Feuerblumen, dass es das schon gewesen wäre, sondern macht euch klar, wie übel die EU vom Bösen unterwandert sein muss, damit all das möglich sein konnte und dass das Feuerwerk der Aufklärung erst endet, wenn der letzte üble Verbrecher, Staatsfeind, Volkverräter und Feind der Menschheit (legal) entmachtet wurde - na ja, realistisch gesehen wird das Feuerwerk vielleicht schon nach wenigen Jahren enden, auch wenn es dann immer noch mal funkt. Die EU kann bereits 2030 maßgeblich besser sein, die Welt kann schnell besser werden aber es ist dann immer noch ein (lokal begrenztes) antichristliches Unrechtsregime zu erwarten, das die ersten Jahrzente noch ziemlich gut funktionieren kann aber dann immer übler wird, bis zum Untergang.

Das ist wenigstens denkbar und angesichts der offensichtlichen Mißstände (Lügenpresse, völkerrechtswidrige Kriege, offene Terroristenunterstützung, mangelhafte Verbrechensbekämpfung) sollte euch eher wundern, dass ich eine relativ schnelle Besserung für möglich halte, für die es allerdings schon auch Argumente gibt - ebenso wie für ein lokal begrenztes Unrechtsregime, das nur zu wahrscheinlich ist, wenn die Bösen an ihrer Macht festhalten wollen.

Eine umfassende/wirksame Vorratsdatenspeicherung ist verboten? O tempora, o mores. Doch verzagt nicht - sucht mit allen (legalen) Mitteln nach Verbrechern und bringt sie vor Gericht ... und wenn ihr genug üble Verbrecher findet, dann kann es doch auch noch eine umfassende gute Vorratsdatenspeicherung und mehr gute Maßnahmen geben, denn das Volk wird mehrheitlich die Parteien wählen, die für Recht und soziale Gerechtigkeit sind und nicht Diener des Bösen und Verbrecherunterstützer, die unter Gefährdung von Demokratie, Rechtsstaat und Bürgerrechten, wider Grundgesetz, Menschenwürde und Menschenrechte eine wirksame Verbrechensbekämpfung und gezielte Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen verhindern wollen.

Helft alle mit, damit die EU kein Unrechtsregime wird!
Kämpft legal gegen die Diener des Bösen!
Rettet Deutschland!
Rettet die EU!
(alles imho)

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (22.12.2016 08:38).

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