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  • respicefinem

mehr als 1000 Beiträge seit 02.09.2003

Wann wird endlich Telepolis gesperrt?

Also wenn wir El País glauben, dann kann man Seiten, die für das Referendum "werben", in der EU ganz schnell sperren. Und Strecks Beiträge sind ja nun eindeutig pro Referendum. Werft den Purschen zu Poden!

Es könnte natürlich auch sein, das El País BS erzählt und Spanien Websites, die außerhalb Spaniens gehostet werden, nicht so einfach sperren kann. Aber das setzt natürlich ein Minimum an Technikverständnis voraus.

Wenn ref1oct.eu in Spanien nicht zugänglich ist, dann natürlich nicht, weil Luxemburg oder UK die Seite auf Zuruf Spaniens sperren, sondern weil Spanien die spanischen Provider zwingt, solche Seiten in Spanien zu blockieren. Da ist es völlig wurscht, ob der Hoster in Luxemburg oder Novosibirsk ist.

Viel gefährlicher sind jedoch andere Fake News, die El País verbreitet, nämlich dass Leute in Europa, die in Spanien verbotene Seiten außerhalb Spaniens spiegeln, "Hacker" sind.

Gefährlich ist das deshalb, weil "hacken" in ganz Europa strafbar ist, d.h. Spanien könnte - zumindest theoretisch - einen europäischen Haftbefehl für jeden ausstellen lassen, der sich an der Verbreitung von pro-Referendum-Seiten beteiligt. Europäische Haftbefehle werden nur formal geprüft, es erfolgt eigentlich keine Prüfung, ob der Vorwurf überhaupt stimmt.

Es wird wirklich Zeit für ein paar deutliche Worte von der EU. Stattdessen verkündet Frankreichs Ex-Premier, dass die Unabhängigkeit Kataloniens "das Ende Europas" bedeutet.

Totengräber der EU ist hier aber eher Spanien, das in die Zeiten von Zensur zurückfällt und Politik mit dem Strafrecht bekämpft.

Ich muss die Umstände mit dem Referendum nicht alle gut finden. Aber in Prinzip hat Spanien es mit seinem diktatorischen Maßnahmen selbst legitimiert.

Inzwischen geht es nicht mehr um Katalonien, sondern um Freiheit und Demokratie.

In Spanien

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