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  • Peter Nolden

485 Beiträge seit 12.06.2001

Polen bleibt standhaft!

Darüber, dass es für die polnische Regierung und insbesondere ihre
Doppelspitze kaum mehr als das Prädikat "Erzreaktionärer
Katholo-Populismus" zu vergeben gibt, kann man sich wahrscheinlich
schnell einigen. In Bezug auf die sog. EU-Verfassung, die ein nicht
weniger reaktionäres und neoliberales Machwerk darstellt, sind sie
aber leider die derzeit einzigen nützlichen Idioten, die dem
Merkelschen "Verfassungsprojekt" im Wege stehen. Das scheint ja in
der Substanz darauf zu basieren, dass die in mehreren Ländern qua
Volksentscheid abgelehnte Vorlage im Kern wieder auf die Tagesordnung
gesetzt wird und damit der Wille der Bevölkerung mehrerer EU-Staaten
mit Füßen getreten wird. Dieses Mal allerdings ohne dass die
Betroffenen dazu befragt werden. 
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