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  • imho

677 Beiträge seit 02.03.2000

Mir ist da was eingefallen

Ich erinnere mich dass vor einigen Jahren ein ausländischer in
Deutschland wohnender Staatsbürger dagegen klagte, dass er auf Grund
eines Gemeindereglements keine Satelitenantenne auf sein Dach setzen
durfte. Die Gemeinde meinte die Informationsvielfalt sei durch das
Kabel befriedigt. Der gute Mann hat damals vor Gericht gewonnen. In der
Urteilsbegruendung war von der Wahrung der kulturellen Wurzeln die
Rede.

Es wäre interessant zu wissen, was heute passieren würde, wenn ein
amerikanischer oder asiatischer Staatsbuerger vor Gericht ziehen würde
weil er seinen Kindern den Zugang zu Sprache und Kultur erhalten will,
und dazu gehören nun einmal heuze auch DVDs. (Unter Einhaltung aller
anderen rechtlichen Regeln, eigener DVD Player für die entsprechende
Zone, ...)

Vieleicht könnte ein Kläger mit einer derartigen Begründung ein Gericht
davon überzeugen, dass sich der Staat zur Zeit nur zum Handlanger von
industriellen Interessengruppen machen lässt.


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