Avatar von Z
  • Z

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2000

Ohne Infektiosität ist die Rechtseinschränkung anlasslos und aufzuheben...

Ich hatte Ihnen schon erklärt, dass Sie da falsch liegen. Im Gegenteil ist eine Grundrechtseinschränkung so früh wie möglich zurückzunehmen, wenn der Anlass nicht mehr gegeben ist - genau das ist eine elementare Forderung des Grundgesetzes.

Die Einschränkungen gelten wegen der Infektionsverbreitung. Ist die Infektionsverbreitung signifikant behindert wie bei Geimpften und Genesenen, fällt der Anlass für die Grundrechtseinschränkung weg, damit ist die Beschränkung nicht mehr begründet. Geimpfte und Genesene können daher auf die Aufhebung der Einschränkungen klagen, genau das ist grundrechtskonform.

Ich hatte ebenfalls erklärt, dass der Gleichheitsgrundsatz in dem Fall gar nicht Thema ist und für Szenarien ist, in denen Personen wegen "nichtiger Unterschiede" nicht gleichbehandelt werden. Ob eine Person infektiös ist oder nicht, ist vor dem Hintergrund der Pandemiebekämpfung aber von großer Bedeutung und nicht nichtig, es liegt also keine Ungleichbehandlung vor.

MFG/Z

Bewerten
- +