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Re: Es ist doch die Kernfrage, ob und wieviel Wirres, Verpeiltes und Radikales

cybergorf schrieb am 10.08.2020 00:22:

Frank_Drebbin schrieb am 09.08.2020 23:55:

Weder unwahre Tatsachenbehauptungen noch rassistische, mobbende, zu Hass und Gewalt aufstachelnde "Meinungsäusserungen" werden von der Meinungsfreiheit geschützt, und Die sind im Schredder am Besten aufgehoben....

So wie auch in dieser Wortliste: welcher Begriff passt nicht in diese Reihe? NA??

"Unwahre Tatsachenbehauptungen" - die sind in der Regel sehr wohl von der Meinungsfreiheit gedeckt! Nur der Spezialfall unwahrer Aussagen mit ehrverletzendem Charakter im Persönlichkeitsrecht ist u.U. strafbar...

Das muss sich also schon gegen eine konkrete Person richten und ehrverletzend sein!

Das ist ein beliebter Trick: Immer das eigentliche Ziel verstecken und hinter anderen Zielen verstecken, bei denen niemand etwas dagegen haben kann, ohne moralisch verwerflich dazustehen. Nur der aufmerksame Leser wird merken, dass hier der Akt der "unwahren Tatsachenbehauptungen" mit Straftaten vermischt wurde, um sie beide in einen Topf zu werfen.

O'Brien

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