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  • toryco

82 Beiträge seit 20.01.2002

Ein gutes Ergebnis / Frage nach Haftung

Zunächst ist das doch ein gutes Ergebnis:

Der demokratische Wahlakt ist ein ganz zentraler Aspekt der
Demokratie.
Dieser muss über jeden Zweifel erhaben sein.

Zugegeben Wahlfälschungen sind immer möglich und werden in
pseudo-demokratischen Systemen (prominente Beispiele der
Vergangenheit waren DDR oder USA)gerne genutzt.

Aber einfache Kreuzchen auf Papier in versiegelten Urnen, die stets
unter der Aufsicht mehrerer Augenpaare sind, sind ein vergleichsweise
sicheres und nachvollziehbares Verfahren.

Anders ist es mit elektronischer Datenverarbeitung. Das das eine oder
andere Bit oder Byte nicht doch in geeigneter Weise gekippt wird, ist
schwerlich auszuschließen.

Nun wäre es infam zu unterstellen, dass es bedeutende Politiker in
der Freien und Hansestadt Hamburg gäbe (Schill ruht ja auf dem
Müllplatz der Poulisten und Kusch wird ihm folgen), die ein Interesse
an Wahlfälschungen hätten. Nur auch wenn man heute diesbezüglich
Vertrauen haben kann, heisst es nicht, dass eine auf dieser Grundlage
eingeführte Technologie nicht zu späterer Zeit mißbracht wird.

... Wenn Anti-Demokraten wie Schäuble einer ist auf diese Weise eine
Bundestagswahl manipulieren könnten, dann könnten wir plötzlich unser
blaues Wunder erleben. ... 90% haben eine rechte Abspaltung der CDU
gewählt?

In Hamburg? Wie das? Und alles nur weil Schäubles Apparat ein paar
Bits hat kippen lassen? Nein, kann ja nicht sein, die Rechner wurden
doch vom BND bewacht ...

Besser jetzt, wo nicht davon auszugehen ist, dass Finstermänner die
Hand im Spiel haben könnten, derart gefährliche technische
Spielereinen einsetzen.

Ach ja, Haftung:

Es sollte untersucht werden, wer ursächlich den Kauf der
Wahl-Spielekonsolen zu verantworten hat... Ein Rücktritt oder
einstweiliger Ruhestand ist doch finanziell keine Strafe... Es ist
keine Gemeinheit zu fordern, das jemand die Verantwortung übernimmt
und die Konsequenzen zieht...

oder?
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