Menü
Avatar von Herbert Immodestia
  • Herbert Immodestia

257 Beiträge seit 13.10.2016

Flüchtlings- und Einreisestopp (nur?) von US-Präsident Donald Trump

Die Verwirrung über den hurtig verhängten Flüchtlings- und Einreisestopp von US-Präsident Donald Trump nimmt kein Ende.

Vielleicht wäre es mal an der Zeit, dass sich unsere Lügenpresse der gesamten Entwicklung annimmt. Das würde nämlich ein ganz anderes Licht auf die USA werfen.
http://pennyforyourthoughts2.blogspot.fr/2017/01/trumps-refugee-ban-is-actually-obamas.html

Schaut Euch genau an, was da schon seit längerer Zeit lief:
H.R.158 - Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act of 2015
https://www.congress.gov/bill/114th-congress/house-bill/158/text

Als nächstes muss man die Rolle der EU betrachten. Aus Erfahrung wissen wir, dass das US-amerikanische Regime die Einführung und Umsetzung derartige Regelungen stets von der EU verlangt hat und dass es immer genügend Polithuren in der EU gibt, die jede der verlangten Maßnahmen durchsetzen.

Wenn erst einmal ein bestimmtes Verfahren erfolgreich eingeführt wurde, dann wird es irgendwann mal auf eine größere Gruppe von Bürgern ausgedehnt. Beispiel Fingerabdrücke (erst Erfassung von Verbrechern, nun in unseren Pässen), Erfassung der Kraftfahrzeugkennzeichen für die "Ausländermaut" (nun Überwachung für alle Fahrzeuge im Land) oder "Voratsdatenspeicherung" (aus gezielter Fahndung wurde die anhaltslose Überwachung aller Kommunikationsverbindungen. Es finden sich zudem immer wieder Anlässe, um ein bestimmtes Vorgehen auf neue Bereiche auszudehnen. Beispiel Erfassung der "Passagierdaten" (Belgiens Regierung will das nun auch an Bahnhöfen).

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (01.02.2017 13:35).

Bewerten
- +
Anzeige