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  • Twister

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Umfassende Sozialreformen geplant

10.09.2005

In seiner live übertragenen Rede hat der Bundeskanzler weitreichende
Sozialreformen angekündigt. "Wir haben den ersten Schritt im letzten
Jahr getan." konstatierte er. "Nun ist es Zeit, weiter zu gehen."
Insbesondere, so der Kanzler, sei es an der Zeit, beim Thema Rente
und Krankenversicherung einmal durchzugreifen. Vor ca 100.000 von
Hartz IV Betroffenen rief er dazu auf, die Reformen zu unterstützen:
"Wir werden alles tun um die monatlichen Leistungen wieder zu
erhöhen. Aber dazu bedarf es der Mithilfe aller." Er appelierte an
die Betroffenen, dem Staat dabei zu helfen, unnötige Kosten weiter
einzusparen. Hierzu zähle vor allen Dingen auch ein offenes Ohr zu
haben. "Es ist bekannt, dass sich Menschen psychologisch beeinflussen
lassen." so der Kanzler. "Deshalb müssen wir jetzt alle an einem
Strang ziehen und insbesondere darauf achten, dass wir positiv
denken." Meckerer und destruktive Nörgler seien eine Gefahr für das
Wachstum des Staates und müssten mit aller Härte verfolgt werden um
Deutschland wieder Wachstum und Wohlstand zu gewährleisten. Hierfür,
so der Kanzler weiter, habe man eine entsprechende Hotline
eingerichtet.

"Wir können nur vorwärtskommen, wenn wir gnadenlos sind." hieß es
abschließend. "Wir können nicht zulassen, dass man Deutschlands Volk
weiterhin negativ beeinflusst." Als ersten Schritt habe man daher
vorübergehend das Demonstrationsrecht eingeschränkt um Randalemachern
und Krawall"heinis" keine Plattform zu geben - friedliche
Demonstrationen seien natürlich weiterhin geduldet. Die Entscheidung,
wie eine Demonstration einzuordnen ist, obliegt den
Sicherheitsbehörden. Im Kampf gegen das destruktive, negative Denken,
so der Kanzler unter frenetischem Applaus, habe man bereits große
Erfolge erzielt. So habe man die im letzten Jahr verabschiedete
Vorratsdatenspeicherung dazu genutzt, destruktive Zellen auszuheben
und auch die Schläfer nicht ignoriert. "Es liegt noch ein großes
Stück Arbeit vor uns." lautete die Botschaft an die begeisterte
Menge. "Aber wir müssen diesen Weg gehen. Wir müssen positiv denken
und diejenigen, die den Wohlstand aufhalten wollen, konsequent
verfolgen. Nur dann könne es auch wieder umfassende Leistungen für
diejenigen geben, die sich patriotisch und Regierungs bejahend
gezeigt haben. Für Meinungsterror sei jedoch in Deutschland kein
Platz."

Die Hotline für Meldungen über staatsfeindliche Umtreibe ist seit
heute freigeschaltet.
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