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  • Systemverwalter

mehr als 1000 Beiträge seit 20.09.2006

Re: fischer Dübel ist ein plagiat

bgks schrieb am 29.01.2016 23:12:

Die schwedische Quelle, auf die sich die deutsche Wikipedia beruft, schweigt sich übrigens drüber aus, wo Fischer wann kein Patent erteilt worden sein soll.

Auch das Max Planck Institut für Kohleforschung hatte trotz Nobelpreisvergabe 1963 hierfür grosse Probleme, sein Ziegler-Natta-Verfahren zur Herstellung von Polyethylen in allen wichtigen Industriestaaten patentiert zu bekommen. Das war so eine langwierige und schwierige Geschichte, dass es heute sogar ein dickes Fachbuch über die Geschichte der Patenterteilungsverfahren für dieses Verfahren weltweit gibt.

Dass es bei Patenterteilungsverfahren oft Schwierigkeiten gibt, liegt nicht selten daran,
dass in den meisten Staaten auch sämtliche Publikationen der Erfinder selbst sowie
vorherige Patenterteilungen und Offenlegungsschriften im In- und im Ausland einer Patenterteilung als angeblich neuheitsschädlich im Wege stehen.
Oft werden die betreffenden Paragraphen (Beispiel Art. 31 des japanischen Patentgesetzes) aus Protektionismus so selektiv ausgelegt, dass sich 75% aller heimischen (z.B. japanischen) Patentanmelder auf eine solche Ausnahmeregelung berufen können, ausländischen Unternehmen (im Streitfall vor dem obersten japanischen Gerichtshof der Hoechst AG) hingegen die Anwendung der Ausnahmeregelung auf deutsche/US/... Offenlegungsschriften verweigert wird, da diese angeblich nicht freiwillig genug publiziert wurden. Dann gibt es im Extremfall kein Patent.
Das deutsche Patentrecht hält leider auch diverse, weltweit beispiellose (und überflüssige) Fallstricke gerade für deutsche Erfinder auf Lager, um die man sich etwa in den USA oder England keine Sorgen machen muss. Der kleinste Fehler lässt sich in Deutschland ggf. nie wieder korrigieren, was in den USA ein Kinderspiel ist. Über all sowas kann man als Erfinder in Deutschland stolpern.

Obendrein finde ich es höchst pietätlos, dass hier offenbar exakt am Todestag des Erfinders in der Wikipedia an dieser Stelle mit Dreck geschmissen wird und alleine eben
mehrere Änderungen stattfanden!

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (30.01.2016 02:25).

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