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  • Iwan Bloch

641 Beiträge seit 14.05.2012

GEMA Vermutung und Monopol - mal ins Gesetz geschaut ...

Da viele hier ja an Märchen, die ihnen die Onkels von den Piraten
erzählen, gerne glauben möchten, schauen die auch nicht so gerne ins
Urheberwahrnehmungsgesetzt - strengt zu sehr an und zerstört
vielleicht Illusionen. Denn dort stehen die Rahmenbedingungen zur
'Vermutung' und zur angeblichen 'Monopol' Stellung. Dort lesen wir
folgendes, nicht-Heise-Forum-Kompatibles:

"(2) Macht die Verwertungsgesellschaft einen Vergütungsanspruch nach
§§ 27, 54 Abs. 1, § 54c Abs.
1, § 77 Abs. 2, § 85 Abs. 4, § 94 Abs. 4 oder § 137l Abs. 5 des
Urheberrechtsgesetzes geltend, so wird
vermutet, daß sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt. Sind mehr
als eine Verwertungsgesellschaft zur
Geltendmachung des Anspruchs berechtigt, so gilt die Vermutung nur,
wenn der Anspruch von allen berechtigten Verwertungsgesellschaften
gemeinsam geltend gemacht wird. Soweit die Verwertungsgesellschaft
Zahlungen auch für die Berechtigten erhält, deren Rechte sie nicht
wahrnimmt, hat sie den zur Zahlung Verpflichteten von den
Vergütungsansprüchen dieser Berechtigten freizustellen."

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