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  • Freelancer98

80 Beiträge seit 10.03.2005

weiter streiten, bis vor das BVerG, sehe auch: http://www.buskeismus.de/

Richter Buske's Urteile sind bekannt. Es ist wohl kein Zufall das so
viele Kläger gegen die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit etc, sich
gerade das Hamburger LG sich frei heraussuchen.

Es ist interessant das Urteil zu lesen. Richter Buske hat sich wohl
nicht ganz leicht getan damit eine nachvollziehbare Begründung zu
formulieren, alleine schon das er 4 Monate brauchte dafür sagt schon
viel.

Es wird in dem Urteil darauf abgestellt das Heise Forum sei eine
besonders Gefährliche Einrichtung, vergleichbar mit Arzneimittel
Produktion und Vertrieb. Das ist wirklich sehr weit hergeholt und
wird nicht haltbar sein. Demnach müssten die Betreiber von
Autobahnen und Autobahn Rastätten auch haftbar sein für das was auf
ihrer Einrichtung passiert, was eindeutig nicht der Fall ist wie
jeder weiß. Immerhin sterben jedes Jahr Menschen auf Autobahnen, die
Betreiber sind dafür aber nicht Haftbar zu machen.

Insbesondere die Grundrechte aus Art. 5 Abs. 1 GG freie
Meinungsäußerung, wird von Richter Buske in dem Urteil erläutert. Es
wird insofern in der Urteilsbegründung der Kausalzusammenhang
hergestellt dass die Freie Meinungsäußerung etwas besonders
Gefährliches ist und von daher einer besonders verschärften Haftung
unterliegen müsse. Sehr viele Kritiker denken da liegt er falsch.  

Es kann Heise nur empfohlen werden hier weiter zu streiten, bis vor
das Bundesverfassungsgericht. Es ist klar zu sehen das Richter Buske
Fehler gemacht hat, das Urteil ist einseitig und Unverhältnismäßig.

Mit der Unterstellung das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sei
etwas besonders Gefährliches und müsse von daher besonders scharf
reglementiert werden und einer besonders strengen Haftung
unterliegen, hat  sich Richter Buske mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit  über- exponiert, und seine Unparteilichkeit bei
vielen deutlich erkennbar in Frage gestellt. 

sehe auch: http://www.buskeismus.de/  
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