Avatar von cooregan
  • cooregan

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2000

Erst BaWü, jetzt Hessen

Erst waren es die Grünen in BaWü, die beim Thema Vorratsdatenspeicherung (erweiterte Nutzung der Daten) Verrat an den bisherigen Parteipositionen begangen haben. Jetzt folgen ihnen die Grünen in Hessen, ebenfalls in einem schwarz-grünen Bündnis.

Die bittere Erkenntnis ist, dass Daten- und Grundrechtsschutz und der Erhalt der Freiheitsrechte bei den Grünen augenscheinlich als Verhandlungsmasse dienen, wenn es für die Beteiligung an der Regierungsmacht an der Seite der Union zweckdienlich ist.

Entsprechend sind die bisherigen Bekundungen der Partei zu diesem Thema mindestens mit Vorsicht zu genießen. Leid tut es mir um die in der Partei durchaus vorhandenen aufrechten Personen (Albrecht, von Notz, Spitz usw.), deren langjährige gute Arbeit von den Partei-Freunden zunichte gemacht wird.

Eine Schande.

gruß
cooregan
*tiefenttäuscht*

Bewerten
- +
Anzeige