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  • Florian Mueller (STA)

147 Beiträge seit 18.05.2004

Die dubiosen Gerüchte von persönlich bedrohten Abgeordneten...

...kann ich nicht nachvollziehen. Das habe ich schon einer
holländischen Publikation gesagt, die mich dazu vorgestern befragte.

Logischerweise war ich nicht bei jedem Lobbyinggespräch dabei, das
irgendeiner der unzähligen Softwarepatentgegner mit irgendeinem der
732 Europaparlamentarier geführt hat, aber nach meiner Kenntnis der
FFII-Truppe, die in der Schlussphase vor der Abstimmung in Brüssel
und Straßburg aktiv war, kann ich ausschließen, dass von den Leuten
einer so etwas gemacht hätte.

Hingegen wüsste ich Leute, zu deren Stil es passen würde, vielleicht
anonyme Mails als angeblicher Swpatgegner abgeschickt oder anonyme
Anrufe auf dieser Basis zum Zwecke der Diskreditierung unseres Lagers
geführt zu haben. Dass ich keine Namen nenne oder Andeutungen mache,
versteht sich.

Die neue Runde wird größer und komplizierter, aber allem Anschein
nach auch schmutziger werden.

Das kleine Nottingham Forest hat seinen Überraschungssieg im
Fußball-Europapokal der Landesmeister damals verteidigt. Auch wir
können das schaffen, aber aus meiner Sicht nur, wenn die mittelgroßen
Unternehmen, die ein Interesse an einer ausgewogenen Gesetzgebung
haben, eher als letztes Mal bereit sind, getreu dem Motto "put your
money where your mouth is" die Ernsthaftigkeit ihres Anliegens auch
in der Sprache auszudrücke, die in der Politik immer noch am besten
verstanden wird: Geld, mit dem man durch Informationsveranstaltungen,
Medienkampagnen usw. beweisen kann, worum es geht. Es wird nicht um
eine Materialschlacht gehen, denn wir müssen nicht Geld als Ersatz
für Wahrheit gebrauchen wie die andere Seite; aber von Nichts kommt
Nichts.

Ich für meinen Teil bin zu einer neuen Runde bereit, wenn von
Unternehmensseite eine Kriegskasse bereit gestellt wird. Falls ja,
werden wir etwa dem Herrn Schmalz (den ich vor anderthalb Jahren bei
einem runden Tisch im Bundesjustizministerium getroffen habe) zeigen,
dass wir noch viel effektiver unsere Interessen vertreten können, als
er es jetzt schon meint.
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