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  • DonCalzone

mehr als 1000 Beiträge seit 20.07.2007

Ach...

Bisher waren ALLE Terroristen, egal ob aus dem islamistischen, rechten oder linken Umfeld, IMMER schon vorher "polizeibekannt" und meistens Kleinkriminelle.

Selbst einen Andreas Baader hätte man damals schon früh genug aus dem Verkehr ziehen können, weil er durch Autodiebstähle und Sachbeschädigungen auffällig war. Und gleiches galt für einen Anis Amri, der mit Drogenhandel auffällig war. Hat die Polizei hier wie dort gehandelt? Nein.
Das konnte sie auch gar nicht: Die Personaldecke ist so dünn, dass eine Überwachung schlicht unmöglich war. Selbst vor 40 Jahren schlüpften RAF-Mitglieder durch die Netze der Raster- und Schleierfahndung. Und nicht selten gelang es auch durch die kräftige Mithilfe ausländischer Dienste, dass Terroristen untertauchen konnten. Gestern wie heute sind es die entsprechenden Milieus und Sympathisanten, die das ermöglichen. Hilft dagegen etwa Videoüberwachung? Kein bisschen.

Lediglich zur Beweissicherung, wenn ein pöhser Purche geschnappt wurde, lassen sich Videoaufnahmen vor Gericht als Beweismittel präsentieren - aber auch nur, wenn etwa 400 Seiten Bedingungen und Vorschriften zum Einsatz der Videoüberwachung wortgenau eingehalten wurden. Und dann hat man noch das Problem, dass sich Terroristen erstens selten lebend fangen lassen und wenn, dann passieren wirklich seltsame Fälle von Suizid, entweder noch am Festnahmeort oder spätestens in Untersuchungshaft. Wäre ja hochnotpeinlich, wenn dann nämlich herauskäme, dass Hinz und Kunz als V-Mann den Täter unterstützt hat.

Es ist einfach nicht opportun hierzulande, mal kritisch zu fragen, was eigentlich in diversen Szenelokalen abgeht. Wenn laut Merkel und Konsorten der Islam zu Deutschland gehört, wie kann es da sein, dass ausländische Imame in Moscheen alles mögliche predigen dürfen? Warum wird der Islam nicht als Religionsgemeinschaft behandelt wie die christlichen Kirchen und dann endlich mal Kirchensteuer für alle arbeitenden Muslime erhoben und mit diesem Steuergeld Imame in Deutschland bezahlt? Hm? Warum findet die Finanzierung z.B. aus Saudi-Arabien statt?
Jeder kann sich den Aufschrei vorstellen wenn bekannt werden würde, dass sich die EKD von russischen Oligarchen bezahlen lässt. Aber bei Millionen Muslimen sagt man nur: "Schwamm drüber" - aus Angst als Nazi tituliert zu werden.

Wenn man den Koran in einer halbwegs vernünftigen Übersetzung liest und nicht in der unsäglichen Version, die die Salafisten verbreiten und die AfD und Pegida als Vorlage dient, fällt einem direkt auf, dass da auch nicht viel anderes drin steht als in der Bibel. Und die Aufnahme in den Religionskanon mit staatlich ausgebildeten Imamen ermöglicht auch die kritische Reflexion von Mohammed, seiner Geschichte und seiner Taten. Alles Dinge, die durch die ausländische Einflussnahme gar nicht stattfinden können.

Und dagegen soll Videoüberwachung helfen? Die innere Sicherheit, liebe SPD, hängt nicht an "gefühlter Sicherheit". Wenn ich im Frankfurter Bahnhofsviertel oder im Offenbacher Nordend zu Fuß unterwegs bin, begegne ich dort -ausser bei nächtlichen Razzien- dort nie einer Polizeistreife. Warum eigentlich? Und was soll da Videoüberwachung bringen? Ich erlebe es selbst jeden Tag, dass direkt vor Kameramasten ungeniert und offen mit Drogen gedealt wird. Die Kamera da oben auf dem Mast, die interessiert niemanden.

Die schönen Überwachungssysteme, die jedes Jahr von EADS und anderen Konzernen auf Messen vorgestellt werden, kosten sicherlich weniger als wenn man einer Polizistenwitwe erklären muss, warum ihr Mann aus dem Schichtdienst nicht mehr nach Hause kommt. Vor allem muss man sich mit Kameras nicht mehr die Frage der Frau gefallen lassen, wie der Täter an eine Schusswaffe gekommen ist, die nachweislich in Ex-Jugoslawien gefertigt wurde, dann bei mehreren Gewaltverbrechen in Südosteuropa eingesetzt wurde und plötzlich in einer deutschen Großstadt wieder aufgetaucht ist. Das zu ermitteln hat kein "europäisches FBI" gebraucht, sondern nur Europol - genauso wie es lediglich der Anwendung geltenden Rechtes gebraucht hätte, einen Polizistenmord zu verhindern.

Herr Schulz, fragen Sie mal einen ehrlich arbeitenden und aufrechten Einwanderer z.B. aus Marokko, warum die Kriminellen dort mehr Respekt vor der örtlichen Polizei haben als hierzulande. Wieso werden bei Rockern martialisch aussehende Sonderfahrzeuge für die Erstürmung eines traurigen Vereinsheims bemüht und bei einer normalen Kontrolle im Düsseldorfer Bahnhofsviertel erstmal Integrationsbeauftragte, Dolmetscher und Psychologen - wohlgemerkt für die Kontrollierten, nicht für die Polizisten? Na, klingelt da was?

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