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5 Beiträge seit 20.01.2017

Re: Die Stellungnahme des Verteidigungsministeriums

BMVg Pressestelle (1) schrieb am 20.01.2017 16:41:

Anders als in den Veröffentlichungen der Vereinigung Pro Modellflug dargestellt, hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zu keinem Zeitpunkt die Forderung nach einer Aufstiegserlaubnis für Modelle über 5 Kilogramm erhoben. Diese Regelung war - genauso wie die maximale Flughöhe von 100 Meter - von Anfang an in den durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeiteten Entwürfen enthalten. Seitens des BMVg wurden auch keine weiteren Forderungen, deren Umsetzung eine Änderung des zuletzt konsentierten Entwurfs erfordert hätte, erhoben. Die entsprechenden Vorwürfe der Vereinigung Pro Modellflug gegen die Verteidigungsministerin entbehren somit jeglicher Grundlage und sind in Gänze zurückzuweisen.

Die Pressestelle des BMVg

Sollte dies der Fall sein, dann weise ich darauf hin, dass Herr Dobrindt selbst auf die Mitwirkung des Verteidigungsministeriums bei der Festlegung der 100 Meter Grenze hingewiesen hat, wie dem Plenarprotokoll von Mittwoch ( http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18211.pdf ) zu entnehmen ist, Zitat:
"Drohnen sollen zukünftig nicht höher als 100 Meter fliegen. Das ist eine Grenze, die im Besonderen mit dem Bundesministerium für Verteidigung vereinbart worden ist, weil wir bei Höhen über 100 Metern in Bereiche kommen, in denen in Deutschland Tiefflüge von Hubschraubern stattfinden können."

Den entsprechenden Modellflugverbänden wurde im Herbst letzten Jahres zugesichert, dass auch zukünftig das Fliegen in mehr als 100 Metern Höhe bei Vorweisen eines Kenntnisnachweises möglich sein wird. Dem fertigen Entwurf fehlt nun diese Vereinbarung.
Das Verkehrsministerium schiebt (siehe Zitat oben) den schwarzen Peter dem Verteidigungsministerium zu, und das Verteidigungsministerium schiebt ihn zurück zum Verkehrsministerium.
Letztlich möchte es also niemand gewesen sein der die Vereinbarung ohne Rücksprache mit den Verbänden aufgekündigt hat.

Herzlichen Glückwunsch.

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