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  • Christian Fritze

971 Beiträge seit 30.07.2000

Zustimmungsfähiges fordern statt Ablehnung begründen müssen

In der Tat finde ich Text und Titel der Petition etwas
unglücklich, je länger ich darüber nachdenke. Hätte 
man womöglich den Politikern ein wenig den Wind aus 
den Segeln nehmen können, wenn man Zustimmungsfähiges 
gefordert hätte anstatt eine Ablehung begründen zu müssen?

Ich könnte mir statt des aktuellen Petitionstextes eher
etwas in dieser Art vorstellen:

Petition zur effektiven Bekämpfung von Kinderpornographie
im Internet.

Wir, die Unterzeichnenden fordern die Bundesregierung
auf, die Kinderpornographie im Internet wirksam zu
bekämpfen. Hierzu fordern wir eine zentrale Anlaufstelle 
für die anonyme Anzeige kinderpornographischer Inhalte
im Internet. Wir fordern eine rechtsverbindliche Garantie,
daß dort zur Anzeige gebrachte Tatbestände innerhalb von
24 Stunden staatsanwaltlich geprüft werden und die jeweiligen
Inhalte bei Vorliegen einer Straftat unverzüglich gelöscht
werden. Die Internetprovider, bei denen derartige Inhalte
gehostet werden, sind per Gesetz dazu verpflichtet, die
ermittelnden Behörden in jeder möglichen Weise bei der
Ermittlung des tatsächlichen Urhebers zu unterstützen.

Wenn eine solche Vorgehensweise realisiert würde, könnte 
man die bislang geplanten Sperrungen einfacher (und einer
größeren Öffentlichkeit verständlich) als völlig überflüssig
entlarven. Außerdem würde es den Politikern schwerer fallen,
die Forderung als Unterstützung oder Tolerierung von
Kinderpornographie umzudeuten.

Was denkt Ihr?


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