Menü
Avatar von Andrea123
  • Andrea123

mehr als 1000 Beiträge seit 09.10.2013

Danke an die UNO fuer eine globale Aufsicht ueber die Geheimdienste!

Dazu sage ich nur:

DANKE an die UNO!! Sehr richtig so. Ja, es braucht endlich eine internationale unabhängige Aufsicht ueber die Geheimdienste in der auch wir User mit drinsitzen duerfen. Diese Geheimdienste sollten nicht mehr machen duerfen was sie wollen. Die Geheimdienste haben uns Buergern zu gehorchen und nicht wir Buerger den Geheimdiensten. Von denen duerfen wir uns nicht mehr auf der Nase und auf den Tischen herumtanzen lassen.

Von daher sage ich mal, dass Cannataci mit dieser Idee:

Er schlägt vor, eine internationalen Aufsicht für die grenzüberschreitende Überwachung zu schaffen. Ein durch Richter der Mitgliedsstaaten besetztes Gremium soll analog zu den nationalen Aufsichtsbehörden nicht auf das eigene Land beschränkte Überwachungen prüfen und absegnen. Cannataci meint, das sei keineswegs eine Utopie, sondern lediglich die konsequente Antwort auf universell verstandene und durchgesetzte Grundrechte.

absolut recht hat. Aber:
diese Richter muessen auch mal das Recht haben eine solche Aktion zu verbieten wenn sie sehen dass die Menschenrechte NICHT eingehalten werden und diese dann auch unter Strafe zu stellen! Denn OHNE Strafsanktionen keine Wirksamkeit der Kontrolle!

Bewerten
- +
Anzeige