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88 Beiträge seit 05.01.2001

Wirklich eine abstrakte Farbmarke eingetragen? war: Re: unzuständige Kammer?

Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb am 4. März 2002 20:11

> Die Farbe "Magenta" ist IMHO eine eingetragene Marke der Dt.
> Telekom

Ist "Magenta" tatsächlich als abstrakte Farbmarke eingetragen? Das
würde ich mir gerne ansehen - hat jemand die Registernummer?

Ich kenen lediglich die damals wegweisende BGH-Entscheidung
"grau-magenta" - diese abstrakte Farbmarke wurde vom BGH mit Auflagen
zurückverwiesen. Fazit war in etwa: "Abstrakte, d.h. konturlose
Farbmarken können unterscheidungskräftig sein, aber nur, wenn auf dem
Gebiet der Waren / Dienstleistungen der Verkehr daran gewöhnt ist,
diese aufgrund der Farbe zu unterscheiden".


IK

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