Menü
Avatar von Abo_Cool
  • Abo_Cool

5 Beiträge seit 03.04.2019

Re: Betriebsgeheimnisse?

1) Man versucht erfinderisch zu sein (nicht zu kopieren).
2) Man recherchiert die bereits offengelegten Patente und den Stand der Technik gründlich.
3) Man meldet das Patent an und bekommt in der Regel bei der Prüfung mit, ob es gegen andere Patente verstößt.
4) 9 Monate nach Patenterteilung, muss man bangen, dass jemand Einspruch gegen das Patent legt
5) Danach ist das Patent mehr oder weniger fest im Sattel und kann nur mit einer Nichtigkeitsklage angefochten werden.

So oder so ähnlich stell ich mir das vor. Mehr Informationen erhält man beim Patentanwalt :D

Bewerten
- +
Anzeige