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Avatar von /mecki78
  • /mecki78

mehr als 1000 Beiträge seit 03.07.2004

Wo landen diese Daten eigentlich?

Ich gebe zu, dass ich mich damit jetzt nicht groß befasst habe bisher, aber vielleicht kann mich kurz mal jemand aufklären: Wenn ich mir so eine Karte kaufe, z.B. im Supermarkt, dann muss ich meinen Ausweis vorzeigen und dann werden meine Daten erfasst, korrekt? Das ist übrigens im Zweifel nur mein Name und mein Geburtsdatum, denn meine Postanschrift steht doch nur im Ausweis, oder? Sie steht nicht im Reisepass und ein Reisepass ist aber ein absolut vollwertiges Ausweisdokument in Deutschland, sprich, ich kann mich damit überall ausweisen, wo ich das auch mit einem Ausweis könnte. Das nur mal am Rande. Was passiert jetzt aber mit dem Zettel, wo mein Name erfasst wird? Bleibt der beim Supermarkt? Geht der an den Mobilfunkanbieter? Speichern die den in einer Datenbank? Geht der direkt an das BKA?

Denn Anonymität ist oft nur Scheinanonymität. Beispiel: Wenn irgend ein Fremder an meinem Haus vorbei geht und gegen den Gartenzaun uriniert, dann weiß ich nicht wer das ist, die Person ist anonym, richtig? Nein, ist sie nicht. Nur weil ich nicht weiß, wer das ist, ist sie nicht anonym. Nehmen wir an ich habe Besuch und der Besuch sagt "Ach, den kenn' ich, ich weiß sogar wo der wohnt", dann war's das mit anonym. Ein typisches Kennzeichen von Anonymität ist, dass sie sich nicht aufheben lässt. Man kann Anonymität nicht aufheben. Eine Anonymität, die sich aufheben lässt, die nur eine Scheinanonymität. Im Internet z.B., kann man Daten meiner IP Adresse zuordnen und meine IP Adresse meiner Person, dann bin ich nicht anonym, auch wenn ein Serverbetreiber unmöglich wissen kann wer ich bin. Anonym bin ich erst dann, wenn man die IP Adresse unmöglich meiner Person zuordnen kann.

Manchmal reicht es auch pseudoanym unterwegs zu sein, weil es nicht schlimm ist, dass irgendwer die Anonymität aufheben kann, solange es nicht die Person ist, vor der du deine Identität verschleiern willst. Daher ist es nicht unerheblich mal festzuhalten, wer hat denn eigentlich die Daten, was kann er mit diesen Daten machen, was darf er mit diesen Daten machen und wer kann wann und auf welchen Wege wie an diese Daten gelangen?

Unser Rechtssystem basiert auf der Unschuldsvermutung, oder es sollte darauf basieren. Solange du dir nichts zu Schulden kommen hast lassen, darfst du nicht behandelt werden wie ein Straftäter und auch nicht wie ein "potentieller Straftäter". Sobald du aber ein Straftäter bist oder zumindest einiges dafür spricht, darf es für dich keinen Schutz vor Strafverfolgung geben, weil sonst kann der Rechtsstaat eine seiner wichtigsten Aufgaben nicht mehr erfüllen. Hier muss man also die Rechte des Einzelnen (Anonymität) gegen die Rechte der Gemeinschaft (Strafverfolgung) abwägen und nein, das ist keine Massenentscheidung (die Rechte von mehreren stehen nicht automatisch über den Rechten von einzelnen, hier geht es nicht um Mehrheitsrecht).

Die Anonymität eines Mobilfunknutzers aufheben zu können, der nach vorliegender Beweislage Gesetze verletzt hat, kann ich nicht grundsätzlich als "falsch" bezeichnen. Es muss lediglich gesichert sein, dass dies eben nur dann und genau nur dann erfolgt, wenn diese Person im Mittelpunkt von Strafermittlungen passiert und nicht einfach mal so, weil irgendwer beim BKA Langeweile hat. Daher sehe ich in der Ausweispflicht grundsätzlich nicht das Problem, wenn die Daten geschützt werden und eben nicht leicht zugänglich sind. Genau das befürchte ich aber. Ich befürchte, die liegen offen beim Mobilfunkanbieter und können dort dank VDS, Quellen-TKÜ und anderen Gesetzen dieser Art einfach jederzeit, also ohne wirklich zwingenden Grund, ohne richterlichen Beschluss von der Polizei eingesehen werden und hier wird es dann zum Problem. Nicht weil die Daten vorhanden sind, sondern weil die Daten nicht geschützt sind. Und ja, Daten müssen natürlich auch vor'm Staat geschützt werden, denn auch dort arbeiten Menschen und Menschen sind nicht objektiv, nicht neutral und nicht fehlerfrei.

/Mecki

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