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Avatar von diwh
  • diwh

mehr als 1000 Beiträge seit 02.12.2016

Das grundlegende Problem wurde gänzlich ignoriert.

Das Problem entsteht in einer Gesellschaft, die _Aussagen_ für illegal (aka strafbar) erklären kann.
Mir ist klar, dass das ein sehr komplexes Thema ist. Ich persönlich würde sagen, dass es so gut wie keine Aussage geben darf, die strafbar ist. Solange einem anderen Menschen durch diese Aussage kein unzweifelhafter, echter Schaden entsteht, dürften Aussagen nicht strafbar sein. Widerlich? Klar. Abzulehnen? Keine Frage. Gegenrede? Auf jeden Fall. Aber mit der Keule Strafrecht Meinungen unterdrücken? Nein. Ein klares und heftiges NEIN.

Zwar verstehe ich nicht, warum es jemanden gibt, der den Holocaust nicht als historische Wahrheit anerkennen möchte ABER (und das ist ein großes Aber) finde ich es verdächtig, dass man Wahrheit mit dem Strafrecht verteidigen muss und es nicht aushalten kann, dass ein paar Volltrottel rum laufen und meinen, es hätte keine Gaskammern gegeben. Zeitgleich aber verlangt man Respekt für Menschen, deren Realitätsverlust so hoch ist, dass sie glauben, sie würden im Himmel mit Jungfrauen belohnt, wenn sie für Allah sterben oder andere mental fragwürdigen Zustands, die glauben, Selbstmörder würden für immer in der Hölle brennen. Ich nenne diese Menschen gerne "Religioten", weiß aber aber nicht, ob man das noch darf.

Dass die ganze Angelegenheit so kompliziert ist, liegt genau daran, dass man so idiotische Paragrafen wie "Volksverhetzung" drinnen hat. Als ob ein GEBILDETES Volk, dessen Regierung für die Sicherung der Daseinsgrundlagen sorgt, verhetzt werden könnte! Solche Paragrafen dienen nur den Machteliten um unliebsame Kritiker in die Nähe des Strafrechts zu drängeln.

Würde man solche absichtlich schwammige Dinge raus nehmen und wirklich nur noch echte Gefahren wie ERNST zu nehmende Aufrufe zu Straftaten und dergleichen erfassen, wäre erstens die Sache für die Netizens einfacher und für die Behörden und für die Anbieter von Plattformen sowieso. Alle würden gewinnen, AUßER natürlich die, die davon profitieren, andere mit der Strafrechtskeule mundtot machen zu können.

Es wird so viel drum rum geredet, am Ende ist es aber einfach: Das Ziel ist der Aufbau von Zensur. Scheibchenweise. Die EU ist als gnadenlose, entmenschte Wirtschaftsdiktatur konzipiert, Deutschland spätestens seit dem BKA-Gesetz ein Polizeistaat, die Achse der Neoliberazis Berlin-Paris bildet sich gerade, Zensurbestrebungen sind in so einem faschistoiden Politklima unausweichlich.

PS: Weil von Child Abuse die Rede war, worunter auch das Schlagen von Kindern fällt: Der amtierende Papst findet ja, dass man Kinder schlagen darf, wenn es würdevoll geschieht, also nicht ins Gesicht [1]. Abgesehen davon, dass er damit gern gesehener Redner auf jeder Zuhälterversammlung wäre - wer zensuriert eigentlich den? Bzw. wo sind die Strafverfolgungsbehörden? Das ist der Aufruf zu Kindesmissbrauch weltweit an hunderte Millionen Anhänger dieser Sekte. Hätte er den Holocaust geleugnet oder die RAF gelobt - holla die Waldfeh! Aber Kinder prügeln? Ah geh.

[1] http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2015-02/papst-kinder-schlagen

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