Apples Recht auf Reparatur

Bald dürfen unabhängige Reparatur-Shops Original-Ersatzteile und Spezialwerkzeug bei Apple beziehen. Das hat auch mit geplanten gesetzlichen Regeln zu tun.

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(Bild: iFixIt)

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Die Geschichte vom Rechtsstreit zwischen Henrik Huseby aus Norwegen und Apple liest sich wie die biblische Erzählung von David und Goliath. Auf der einen Seite steht der Besitzer einer kleinen Elektronikwerkstatt – und auf der anderen der wertvollste Konzern der Welt. Apple hat den Ein-Mann-Betrieb PCKompaniet aus der norwegischen Stadt Ski 2018 verklagt, nachdem beim Zoll eine Sendung mit 63 Ersatzbildschirmen für das iPhone 6 und 6S aufgefallen und beschlagnahmt worden war. Der iPhone-Hersteller verlangte von Huseby nicht nur rund 3000 Euro Schadensersatz wegen der Verletzung von Markenrechten, sondern auch eine Verpflichtung, solche Produkte künftig nicht mehr einzukaufen. Husebey weigerte sich, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Der Fall landete vor Gericht und der norwegische Kleinunternehmer konnte sich in erster Instanz durchsetzen. Das Apple-Logo auf den Bildschirmen, die der Reparaturladen in Asien bezogen hatte, sei abgedeckt gewesen und der Dienstleister habe auch kein Interesse daran gehabt, dieses freizulegen, urteilte das Gericht. Der Laden gebe sich weder als autorisierter Apple-Händler aus noch verspreche er eine Herstellergarantie. Apple ging in Berufung. Im vergangenen Sommer verlor Henrik Huseby in zweiter Instanz gegen den übermächtigen Gegner aus den USA.

Bei der Entscheidung der Berufungsinstanz stand die Frage im Vordergrund, ob es sich bei den fraglichen Bildschirmen um aufgearbeitete („refurbished“) Original-Displays von Apple gehandelt hat oder um unautorisierte Nachbauten aus China. Bei den „refurbished Screens“ trennen Spezialfirmen die Glasscheiben von den zerbrochenen Displays defekter Geräte, wenn die LCD-Schicht selbst unbeschädigt geblieben ist. Die LCDs werden mit einer neuen Glasschicht mit Touch-Funktion überzogen. Danach ist das Display quasi nicht mehr von einem fabrikneuen Original-Bauteil zu unterscheiden.

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