Auswirkungen des chinesischen Cybersicherheitsgesetzes für Handelspartner

Eine der Vorgaben des CSL lautet, dass in China erstellte und erhobene Daten, etwa personenbezogene Daten, auch in China gespeichert werden müssen.

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Von
  • Tobias Haar
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Wenn es um das Thema Cybersicherheit und China geht, drehen sich die Diskussionen meist um die von China ausgehende Gefahr für die Cybersicherheit anderer Länder und Kontinente. Aber auch die chinesische Gesetzgebung für die eigene Sicherheit verdient Beachtung. Mit dem Cybersicherheitsgesetz, auch Chinese Cybersecurity Law (CSL) genannt, gibt es in China ein einheitliches Gesetzeswerk, das zentrale Aspekte in diesem Bereich regelt. Es hat Auswirkungen auf ausländische Unternehmen, die in China ansässig oder mit China geschäftlich verbunden sind.

Bei Nichtbeachtung sind in letzter Konsequenz Strafen und Verbote geschäftlicher Tätigkeiten zu erwarten. Neben dem Verlust der Geschäftslizenz droht den verantwortlichen Managern eine Herabstufung des Social Score. Die Folge sind persönliche Einschränkungen im täglichen Leben, wenn sie sich in China aufhalten.

Das CSL stellt wie die EU-Richtlinie zur Gewährleistung einer hohen Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-Richtlinie), das deutsche IT-Sicherheitsgesetz oder die Datenschutz-Grundverordnung den Schutz der Internet- und Netzwerksicherheit sowie der Rechte Einzelner in den Mittelpunkt. Hinzu kommen weitreichende Rechte staatlicher Behörden, auf den Datenverkehr zuzugreifen, ihn mitzulesen und zu speichern.

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