Bundestagswahl: Wie die Bundesregierung bei der Digitalisierung versagt hat

Der großen Koalition ist kein großes IT-Projekt gelungen, nicht nur wegen föderalistischer Strukturen. Auf die nächste Regierung wartet eine Mammutaufgabe.

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(Bild: Andreas Martini)

Von
  • Christian Wölbert
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Acht Jahre ist es her, dass Angela Merkel ihren wohl zweitberühmtesten Satz – nach "Wir schaffen das" – sagte: "Das Internet ist für uns alle Neuland", murmelte sie 2013 auf einer Pressekonferenz, rund 20 Jahre nach Erfindung des WWW, in einem der wenigen Momente ihrer Karriere, in denen sie sich nicht perfekt unter Kontrolle hatte und vielleicht genau deshalb einen einfachen, treffenden Satz sagte.

Denn es stimmte ja: Merkel und ihre Ministerriege waren nicht mit dem Netz aufgewachsen, sie fühlten sich darin nicht wohl. Das Gleiche galt für den deutschen Staat insgesamt. In Schulen und Behörden wurde kopiert, gelocht und geheftet, obwohl Vorreiter wie Estland schon damals zeigten, dass es auch anders geht.

Vielleicht hat die Häme über Merkels Satz dazu beigetragen, dass die Bundesregierung seitdem ernsthafter versuchte als zuvor, im Neuland Fuß zu fassen. Im Jahr 2015 stellte der Bund Milliarden für den Breitbandausbau bereit, 2019 folgten weitere Milliarden für die Digitalisierung der Schulen. Der mutigste Schritt war aber das 2017 verabschiedete Online-Zugangsgesetz (OZG): Darin verpflichten sich Bund und Länder, die rund 600 wichtigsten "Verwaltungsleistungen" auch online anzubieten, vom Kindergeld über BAföG und Parkausweis bis zur Sterbeurkunde.

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