Dunkle Wolken über Apple: Fällt das App-Store-Monopol?

Bislang konnte der Konzern die Beschwerden von Kartellwächtern in aller Welt mit Leichtigkeit abwehren. Neue politische Allianzen machen nun aber ernst.

Lesezeit: 22 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 20 Beiträge

(Bild: Apple, Hintergrund Steve Halama/Unsplash, Montage: Mac & i)

Von
  • Christoph Dernbach
Inhaltsverzeichnis

Die Gesetzgeber in den USA haben in diesen Wochen schwere Geschütze aufgefahren, um die Macht der großen Tech-Konzerne des Landes zu begrenzen. Dafür wurden nicht weniger als fünf Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht. Sollten sie verabschiedet werden, würden Amazon, Facebook, Google und ganz bewusst auch Apple an die kurze Leine genommen. Diese Gesetze würden es den Tech-Giganten beispielsweise erschweren, Start-ups zu übernehmen. Vor allem sollen die Konzerne aber daran gehindert werden, ihre Stärke in einem Bereich auszunutzen, um einen Vorteil in einem anderen zu erzielen.

Attacken aus dem politischen Raum sind für Apple keine neue Erfahrung. Bislang kamen sie aber vor allem aus Europa, nicht aus den USA. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager knöpfte sich bereits vor fünf Jahren den iPhone-Hersteller vor und versuchte, einen undurchsichtigen Steuerdeal zwischen Irland und Apple als verbotene staatliche Beihilfe für null und nichtig erklären zu lassen. Dabei ging es immerhin um eine Steuernachzahlung von Apple in Höhe von 13 Milliarden Euro. Mit dem Gericht der Europäischen Union (EuG) fand Apple allerdings überraschend einen Verbündeten. Im Juli 2020 erklärte das EU-Gericht in erster Instanz die Nachforderung der EU-Kommission aus dem Jahr 2016 für rechtswidrig. Vestager will allerdings diese Niederlage nicht akzeptieren und hat Berufung eingelegt bei der höchsten rechtlichen Instanz der EU, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Apple konnte sich in der Vergangenheit bei diesem transatlantischen Steuerstreit stets auf eine Unterstützung aus dem Weißen Haus verlassen. Sowohl die Regierung von Barack Obama als auch die seines Nachfolgers Donald Trump stellten sich an die Seite des iPhone-Konzerns. Trump konnte es dann als innenpolitischen Erfolg verbuchen, als das Unternehmen im Jahr 2018 ankündigte, den Großteil seiner gewaltigen Geldreserven ins Heimatland zu bringen und dort zu versteuern. Es ging dabei um über 250 Milliarden Dollar, die von Apple-Konten aus dem Ausland in die USA flossen. Trumps Finanzminister Steven Mnuchin freute sich über eine beispiellose Steuerzahlung von 38 Milliarden Dollar, während die Finanzämter in Europa und anderen Ländern weitgehend leer ausgingen.