Post aus Japan: Freies Internet in Nippon

In Asien greift die Internetzensur um sich. Japan ragt dabei als Hort der Freiheit heraus – wenigstens derzeit noch.

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Von
  • Martin Kölling

Japan probiert mit Elektronik seit jeher alles Mögliche aus – und oft auch das Unmögliche. Jeden Donnerstag berichtet unser Autor Martin Kölling an dieser Stelle über die neuesten Trends.

Dass China mit seiner Großen Firewall recht erfolgreich missliebige Inhalte aus dem Ausland und im Inland blockt, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Weniger bekannt ist, dass auch Südkorea den Zugang zu Internet-Seiten beschränkt. Meinem Kollegen Martyn Williams vom Technik-Newsdienst IDG News ist dies gerade passiert.

"Südkoreas Geheimdienst war die Behörde, die für das Blockieren meines Blogs in Südkorea verantwortlich ist", schrieb er gerade auf Facebook. Der Grund: Südkoreas Spione sehen in Martyns Blog northkoreatech.org über technische Entwicklungen in dem abgeschlossenen Land kommunistische Propaganda.

"Das ist natürlich völliger Blödsinn", kommentiert Martyn. Er hat daher gegen die Sperrung Berufung eingelegt. Aber seine Erfolgsaussichten sind gering. Denn erstens ist Korea hart bei der Zensur von Seiten, die Nordkorea zugerechnet werden oder den Zensoren zu sympathisch berichten. Offiziell ist man immerhin noch im Krieg. Schließlich gibt es seit 1953 nur einen Waffenstillstand zwischen dem Norden und Süden, der hin und wieder verletzt wird.

Zweitens ist es um die Pressefreiheit in Südkorea ohnehin nicht so gut bestellt, obwohl das Land sich für eine Demokratie hält. In der Rangliste der Pressefreiheit, die von den Reportern ohne Grenzen jährlich aktualisiert wird, ist Südkorea im vergangenen Jahr um zehn Plätze auf den 70. Rang abgerutscht.

Doch ausgerechnet Asiens am tiefsten gefallener Stern der Pressefreiheit, der Nachbar Japan, ragt bei der Freiheit des Internets global wie ein Mahnmal hervor. Seit der konservative Ministerpräsident Shinzo Abe an der Macht ist, ist Japan in der Rangliste aus den Top 20 auf den 72. Platz abgeschmiert.

Mitte April warnte der UN-Sonderberichterstatters zur Meinungsfreiheit, David Kaye, sogar höchstpersönlich nach einer einwöchigen Japan-Reise: "Die Unabhängigkeit der Presse ist ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt." Denn neue Sicherheitsgesetze, Druck der Regierung, aber auch die rückgratlose Haltung vieler Verlage schränken die Unabhängigkeit der Berichterstattung ein. Aber gleichzeitig hob Kaye einen Punkt als beispielhaft hervor: die Freiheit in der Onlinewelt.

Und das ist richtig. Es wird von staatlicher Seite eigentlich nichts zensiert, schon gar keine ausländischen Seiten. In Internetforen wie dem 2Channel toben heiße Diskussionen. Da es nicht an technischen Möglichkeiten zur Kontrolle mangelt wie China eindrucksvoll zeigt, bedeutet dies, dass der politische Wille zur Zensur der Meinungsäußerung bisher fehlt.

Die große Frage ist allerdings, ob es so frei bleiben wird. Bisher profitiert die Vielfalt in Japans Internet davon, dass es Narrenfreiheit genießt. Denn die Onlinewelt wird vom Establishment nicht als Teil des politischen Diskurses ernst und damit wahrgenommen.

Der politische Dialog findet hübsch elaboriert und politisch korrigiert vor allem im TV und in den Tageszeitungen statt – und zusätzlich ein bisschen wilder in der Boulevard-, Sport- und den Wochenblättern. Doch Abes Berater wissen um die Macht des Internets. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass sich der politische Wille ändert. Bis dahin wird Japan allerdings das wohl freieste Internet in Asien haben. ()