Was die Null-Covid-Proteste in China bewirken sollen

Die Demonstranten in Shanghai und anderen Städten sind in ihrer Radikalität unterschiedlich. Gemeinsam ist ihnen die Forderung, die Corona-Maßnahmen zu lockern.

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(Bild: August_0802/Shutterstock.com)

Von
  • Zeyi Yang
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Fast drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie sind überall in China Proteste ausgebrochen. In Peking, Shanghai, Urumqi, Guangzhou, Wuhan, Chengdu und weiteren Städten gingen Hunderte Menschen auf die Straße, um die Toten eines Wohnungsbrandes in Urumqi zu betrauern, denen offenbar aufgrund der Lockdown-Maßnahmen nicht geholfen werden konnte. Sie fordern die Regierung auf, ihre strenge Pandemiepolitik zurückzunehmen, die viele für den Tod der Menschen verantwortlich machen.

Das ist bemerkenswert. Denn es handelt sich wahrscheinlich um den größten Bürgerprotest in China seit Jahrzehnten. Und er findet außerdem zu einer Zeit statt, in der die chinesische Regierung besser denn je in der Lage ist, abweichende Meinungen zu überwachen und auch zu unterdrücken.

Videos dieser Proteste wurden in Echtzeit in den sozialen Medien geteilt – sowohl auf chinesischen als auch auf amerikanischen Plattformen, obwohl letztere im Land technisch blockiert sind. Sie wurden schnell zu internationalen Schlagzeilen. Die Diskussionen im Ausland haben die Proteste jedoch allzu oft auf die sensationellsten Clips reduziert – insbesondere auf jene, in denen die Demonstranten Präsident Xi Jinping oder die Kommunistische Partei direkt kritisieren.

Die Realität ist jedoch komplizierter. Wie bei jedem spontanen Protest wollen verschiedene Menschen unterschiedliche Dinge. Einige wollen nur die Abschaffung der Null-COVID-Politik, während andere direkt Redefreiheit und sogar den Führungswechsel fordern. MIT Technology Review hat mit zwei Einwohnern Shanghais gesprochen, die an den Protesten teilgenommen haben, um zu erfahren, was sie denken, warum sie zu den Demos gegangen sind und ob sie es nochmals tun würden. Beide haben darum gebeten, nur ihre Nachnamen zu verwenden, um politische Repressalien zu vermeiden.

Zhang, der am Samstag nach Mitternacht zur ersten Demonstration in Shanghai ging, sagte, dass er den Wunsch hatte, seine Unzufriedenheit kundzutun. "Nicht jeder kann stillschweigend unter [ihrer] Behandlung leiden", sagte er und bezog sich dabei auf Regierungsbeamte. "Nein. Das Leben der Menschen war wirklich hart und darüber sollte man einmal nachdenken."

In der Stunde, in der er vor Ort war, skandierten die Demonstranten laut Zhang vor allem Slogans, die eng mit der Ablehnung der Null-COVID-Politik zu tun hatten – wie der inzwischen berühmt gewordene Satz: "Sag' nein zu COVID-Tests, ja zu Essen. Nein zu Abriegelungen, ja zur Freiheit." Er stammt vom Plakat des Bürgers Peng Lifa, der ihn an eine Brücke in Peking geheftet hatte – unmittelbar vor dem streng bewachten Parteitag im letzten Monat.

Obwohl Peng seitdem nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde, waren seine Slogans in der vergangenen Woche überall in China zu hören und zu sehen. Die Lockerung der strengen chinesischen Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, die oft nicht wissenschaftlichen Standards zum Umgang mit dem Virus entsprechen, ist die wichtigste – und am meisten geteilte – Forderung.

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Ein Bild, das seit Montag in den chinesischen sozialen Medien kursiert, ist ein gutes Beispiel für diese Forderungen, die eher pragmatischer Natur sind: Unter den sechs aufgelisteten Forderungen wird die Regierung aufgefordert, sich für die unangemessene COVID-Politik zu entschuldigen, die Aussagen zu den Risiken einer Ansteckung mit dem Coronavirus nicht länger zu übertreiben, die auf QR-Codes basierenden Pandemie-Überwachungsmaßnahmen aufzugeben und alltägliche Aktivitäten wie das Essen in Restaurants und Kinobesuche wieder zuzulassen.

Am nächsten Morgen gegen 3 Uhr wurden die Gesänge radikaler und politischer, als einige Leute direkt den Abtritt der Kommunistischen Partei Chinas und von Staatschef Xi selbst forderten. Zhang war zu diesem Zeitpunkt bereits abgereist, aber von zu Hause aus sah er Videos der Proteste in den sozialen Medien.