13 Jahre Haft für thailändischen Webmaster

Ein 38 Jahre alter Thailänder wurde verurteilt, weil er als Webmaster Kommentare veröffentlicht haben soll, die das Königshaus beleidigten.

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Von
  • Christian Kirsch

In Thailand schützt das Strafgesetzbuch den dortigen König vor Beleidigung ("lese majeste"). Nach diesem Artikel verurteilte ein Gericht nun den 38-jährigen Thanthawut Taweewarodomkul zu einer Gefängnisstrafe von zehn Jahren. Weitere drei Jahre muss er absitzen, weil er gegen das weit gefasste Gesetz gegen Computerkriminalität verstoßen haben soll.

Die Strafverfolgungsbehörden warfen ihm vor, als Webmaster der den oppositionellen Rothemden nahestehenden Website norporchorusa.com majestätsbeleidigende Kommentare veröffentlicht zu haben. Einem Bericht des Online-Magazins Prachatai zufolge habe Thanthawut jedoch lediglich ein Logo und Hintergrundbild für Norporchorusa entworfen. Ein entscheidendes Beweismittel im Prozess sei das Protokoll einer FTP-Verbindung gewesen, bei der jedoch keine Daten übertragen wurden.

Während des Prozesses hatte Thanthawut sein Geständnis gegenüber der Polizei widerrufen, da es unter Druck entstanden sei. Der Thailänder sei zum Ziel der Behörden geworden, da sie ihn anders als die im Ausland lebenden tatsächlichen Norporchorusa-Betreiber leicht hätten belangen können, vermutet die Organisaton Freedom Against Censorship Thailand.

Die britische Menschenrechtsorganisation Article 19 bewertete (PDF) das Urteil als "weiteren Rückschlag für die Meinungsfreiheit". Anfang 2009 hatte die thailändische Regierung über 2000 Webseiten wegen angeblicher Majestätsbeleidigung sperren lassen, im August 2010 verbarrikadierte sie den Zugang zu Wikileaks. Mittlerweile sollen Tausende Websites wegen "lese majeste" blockiert sein. Kritiker vermuten, dass das in den meisten Fällen nur ein Vorwand ist, um die Opposition zu behindern. (ck)