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Apple verliert Patentstreit mit Samsung in Japan

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Vor einem Bezirksgericht in Tokio ist Apple mit einer Patentklage gegen Samsung gescheitert, wie unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. In dem nicht näher bezeichneten Patent geht es um das Synchronisieren von Musik- und Videodateien zwischen einem PC und Mobilgeräten.

Apple hatte in seiner Klage vom September 2011 behauptet, Samsungs Smartphones Galaxy S und S II sowie das Galaxy Tab 7 verstießen gegen das Patent, und forderte einen Schadenersatz von 100 Millionen Yen (rund 1 Million Euro). Das Gericht entschied nun, dass Samsung eine andere Technik benutze als die vom Patent beschriebene. Samsungs Aktien stiegen nach der Entscheidung um 1,8 Prozent. während der Nikkei-Index um 1,6 Prozent fiel.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Vor einer Woche hatte Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht in einer Patentklage gesiegt und einen Schadenersatz von 1 Milliarde US-Dollar (rund 800 Millionen Euro) zugesprochen bekommen. Dieses Verfahren ist jedoch noch nicht beendet, beide Parteien kämpfen um Änderungen des Geschworenenspruchs. Zur selben Zeit hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass sowohl Apple als auch Samsung Patente des jeweils anderen Unternehmens verletzt habe und beiden Parteien einen nominellen Schadenersatz zugebilligt. (ck)