Bostoner Universität verklagt IT-Konzerne wegen Patentverletzungen

Die Boston University hat Klagen gegen Apple, Samsung, Amazon und zahlreiche kleinere Unternehmen eingereicht. Sie wirft ihnen vor, ein Patent aus dem Jahr 1997 verletzt zu haben.

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Vor dem US-Bundesbezirksgericht hat die Boston University seit 2012 mindestens neun Verfahren wegen der Verletzung des US-Patents 5,686,738 angestrengt. Dazu gehören in jüngster Zeit eingereichte Klagen gegen Apple (Az 1:13-cv-11575), Samsung (Az 1:13-cv-10659) und Amazon (Az 1:13-cv-11097). Das im Januar 1995 beantragte Patent schützt einen Prozess zur Herstellung von Galliumnitrid (GaN) und dessen Verwendung für LEDs.

Apple und Samsung sollen durch Geräte wie iPhone 5, iPad, Mac Book Air, Galaxy Tab 2, ChromeBook und UltraBook das Schutzrecht verletzen. Amazon hingegen ist mit seinem Kindle Paperwhite und dem Fire-Tablet Beklagter der zweiten Reihe: Die Firma Seoul Semiconductor, ebenfalls wegen dieses Patents mit der Universität im Rechtsstreit (Az 1:12-cv-11938), weigerte sich, Kunden seiner Produkte von der Haftung dafür freizustellen. Da in Amazons Geräten die beklagten LEDs stecken sollen, wird es nun ebenfalls verklagt.

Das Patent läuft am 11. November 2014 aus. Bereits zwischen 2001 und 2006 hatte es drei Verfahren darum gegeben, die mit außergerichtlichen Lizenzvereinbarungen endeten. Inzwischen ist beim US-Patentamt ein Verfahren zur Aufhebung des Schutzrechts anhängig. Die Kläger sind der Überzeugung, dass der beschriebene Prozess zur GaN-Herstellung bereits vor der Beantragung des Patents bekannt war. (ck)