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Chiphersteller NXP verliert US-Patentklage gegen Blackberry

In der ersten Instanz ist NXP mit einem Prozess gegen den Smartphone-Hersteller gescheitert. Die Geschworenen hielten die fraglichen Patentansprüche für ungültig und nicht verletzt.

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Nach zwei Jahren Prozessdauer ist vor dem US-Bundesbezirksbericht in Florida-Mitte die Klage des Chipspezialisten NXP gegen den Smartphone-Hersteller BlackBerry (früher Research in Motion) von den Geschworenen abgeschmettert worden. Ursprünglich hatte NXP sechs Patente für verletzt gehalten.

Davon waren bis zum Prozessende noch drei übrig: US6,434,654 (System bus with a variable width selectivity configurable at initialization), US6,501,420 (Mobile cellular telephone comprising a GPS receiver) und US7,330,455 (Method and communication device for expanding the range of data transmission rates in wireless local area networks). In ihrer Entscheidung erklärte die Jury die jeweils strittigen Ansprüche der Patente für ungültig und deshalb für nicht verletzt.

NXP, das aus dem niederländischen Elektronikkonzern Philips hervorging, hatte zu Beginn des Prozesses im April 2012 erklärt, Verhandlungen mit Research in Motion über die Nutzung der Schutzrechte seien ergebnislos verlaufen. BlackBerry war also bei Klageerhebung der Vorwurf der Patentverletzung bereits bekannt. Deshalb hätte es bei einer Verurteilung mit einem hohen Schadenersatz rechnen müssen: Bei einer vorsätzlichen Verletzung von Patenten können US-Gerichte bis zum Dreifachen des Üblichen ansetzen. (ck)