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Google greift Lodsys-Patente an

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In den Streit zwischen Entwicklern mobiler Anwendungen und der Patentfirma Lodsys hat jetzt Google eingegriffen. Der Android-Hersteller verlangt laut Wired beim US-Patentamt (USPTO) die erneute Prüfung ("reexamination") zweier Patente, deren Verletzung Lodsys den Entwicklern vorwirft. Wired zitiert Googles Vizepräsidenten Kent Walker mit den Worten: "Wir glauben, dass diese beiden Patente niemals hätten erteilt werden dürfen." Womit genau Google seinen Antrag begründet, ist noch nicht bekannt.

Die Schutzschrift 7,222,078 aus dem Jahr 2007 beschreibt im Wesentlichen eine Technik, mit der Produkte während des Betriebs Informationen über ihre Nutzung sammeln und an eine zentrale Stelle weiterleiten. Ähnliches erläutert auch das zweite Patent mit der Nummer 7,620,565. Dagegen verstoßen sollen die in den Apps der Beklagten angebotenen In-App-Käufe. Als Erfinder nennen beide Schutzschriften Daniel Abelow, der 2004 seine Patente für Kommunikationstechnik und Customization an Lodsys verkaufte. Lodsys betreibt als einziges Geschäft das Lizenzieren von Patenten.

Betroffen von den Lodsys-Klagen sind sowohl Android- als auch iOS-Entwickler, unter anderem die Firmen Rovio ("Angry Birds") und Electronic Arts ("Sims 3"). Apple und Google haben bereits Lizenzen von Lodsys gekauft und halten damit alle Ansprüche für abgegolten. Der Patentverwerter sieht jedoch die Software-Entwickler in der Pflicht. Er prozessiert vor einem Bundesgericht in Ost-Texas, vor dem die große Mehrheit aller Kläger Erfolg hat. Googles Aktion könnte zu einer Unterbrechung des Gerichtsverfahrens führen, bis die Patentprüfung abgeschlossen ist. Es gibt jedoch keine rechtliche Verpflichtung, das Ende der Reeximanation abzuwarten, und das ost-texanischen Gericht ordnet nur in rund einem Fünftel solcher Fälle eine Verfahrenspause an. (ck)