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Google kauft mehr als 200 IBM-Patente

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Aller guten Dinge sind drei: Nachdem Google Mitte vergangenen Jahres bereits zweimal jeweils 1000 Patente von IBM gekauft hat, fand am 30. 12. 2011 erneut ein solcher Deal statt. Diesmal ging es nur um 222 erteilte und beantragte Patente. Über den Kaufpreis gibt es wie in den früheren Fällen keine Informationen.

Ein klarer Schwerpunkt ist bei den Schutzschriften nicht auszumachen. Heraus sticht jedoch das 1999 erteilte Patent 5937406, das als ältestes in der Sammlung schon Anfang 2017 ausläuft. Es stammt noch aus Beständen des Datenbankherstellers Informix, den IBM 2001 übernommen hatte, und beschreibt eine Verbindung zwischen Dateisystem- und Datenbankobjekten. Dadurch sollen Dateien und Verzeichnisse SQL-Kommandos zugänglich werden. Ähnliches bietet Oracle mit seinem Internet Filesystem (IFS).

Auch das jetzt von Google übernommene Patent 7100154 lässt sich mit Oracle in Zusammenhang bringen. Es beschreibt ein Verfahren zur dynamischen Übersetzung von Computerprogrammen und erwähnt ausdrücklich einen Just-in-Time-Compiler für Java.

Oracle klagt seit August 2010 wegen vorgeblicher Patentverletzung gegen Google. Die Vorwürfe kreisen um sechs Java-Patente, gegen die Googles mobiles Betriebssystem Android verstoßen soll. In diesem Zusammenhang könnte auch das jetzt der Internetfirma gehörende Patent 7590106 eine Rolle spielen: Darin wird ein drahtloses Telefon beschrieben, mit dem man sowohl per Internet als auch im klassischen Netz telefonieren kann.
(ck)