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Milliarden-Patentstrafe für Marvell in Aussicht

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Geschworene im US-Staat Pennsylvania haben am Mittwoch entschieden, dass der internationale Chip-Spezialist Marvell – mit Firmensitz auf den Bahamas – der Carnegie Mellon University 1,17 Milliarden Dollar für die Verletzung zweier Patente zahlen muss. Das entspricht einer in der Summe bislang offenbar noch nicht da gewesene Strafe für Patentverletzungen, sollte das Gericht in Pittsburgh den Geschworenen folgen. Die Strafe könnte sich sogar noch verdreifachen, da die Geschworenen von einer mutwilligen Patentverletzung ausgingen, wie aus der Entscheidung hervorgeht.

Die Milliardenstrafe wäre eine große Last für Marvell: Der Gesamtumsatz des Unternehmens hatte im vergangenen Geschäftsjahr bei 2,95 Milliarden Dollar gelegen. Die Firma ist auf Chips für Computer und Mobiltelefone spezialisiert. Bei den beiden Schutzrechten geht es um technische Verfahren zum Herausfiltern von Störsignalen beim Zugriff auf Festplatten (US6201839 – Method and apparatus for correlation-sensitive adaptive sequence detection; US6438180 – Soft and hard sequence detection in ISI memory channels).

Die Strafe übertrifft sogar Samsungs Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar wegen Patentverletzungen, die kalifornische Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Die endgültige Summe hat das Gericht allerdings noch nicht festgesetzt. Samsung will sie drastisch reduzieren lassen, Apple fordert eine Erhöhung, weil die Geschworenen auch in diesem Fall eine bewusste Patentverletzung festgestellt hatten. (Mit Material von dpa) / (ane)