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Nokia drückt Patentabkommen mit HTC durch

Nach mehreren verlorenen Prozessen hat der taiwanische Smartphone-Hersteller einen Vertrag mit dem finnischen Netzausrüster geschlossen. Nokia geht als klarer Sieger aus der Auseinandersetzung hervor.

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Nokia hat sich erneut gegen einen Smartphone-Hersteller durchgesetzt und ihn zum Abschluss eines Lizenzabkommens gezwungen. Nach Apple 2011 und BlackBerry 2012 bitten die Finnen jetzt HTC zur Kasse. Die Details der Vereinbarung bleiben geheim. In der Mitteilung heißt es lediglich, dass damit sämtliche Patentauseinandersetzungen zwischen den beiden Konzernen beendet seien. HTC werde Zahlungen leisten, und die Vereinbarung umfasse die LTE-Patente der Firma.

Nokia erzielt aus den bestehenden Lizenzvereinbarungen bereits jährliche Einnahmen von 500 Millionen Euro. Die Finnen waren in Gerichtsverfahren und vor der Internationalen Handelskommission der USA wegen Patentverletzungen gegen HTC vorgegangen. In Deutschland siegte Nokia zuletzt Ende 2012 vor dem Landgericht München und Anfang Februar 2013 vor dem Landgericht Mannheim. HTC verbuchte wegen schwachen Smartphone-Absatzes in den letzten beiden Quartalen Verluste. (ck)