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Nokia erwirkt Verfügung im Patentstreit gegen HTC

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In einer der vielen Patentauseinandersetzungen um Smartphone-Techniken hat der finnische Handyhersteller Nokia am Dienstagmorgen vor dem Landgericht Mannheim eine Verfügung gegen seinen Konkurrenten HTC erwirkt. Nach Ansicht des Gerichts verstößt HTC mit seinen Android-Smartphones gegen das Europäische Patent EP 0673175, das eine Stromspartechnik für Mobilfunkgeräte beschreibt. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller in seinem Blog.

Die Verfügung verbietet HTC, seine Smartphones mit der im Patent beschriebenen Technik in Deutschland zu verkaufen und verpflichtet den Hersteller darüber hinaus, betroffene Geräte aus dem Handel zurückzurufen. Der taiwanische Hersteller hat bereits angekündigt, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen. Sollte Nokia das Verkaufsverbot dennoch durchsetzen wollen, müssen die Finnen eine signifikante Sicherheitsleistung hinterlegen.

Nach Ansicht von HTC sind von der Mannheimer Verfügung nur die Modelle Wildfire S, Desire S und Rhyme (v.l.n.r.) betroffen.

HTC misst dem Urteil kaum Tragweite bei: "Da das Urteil nur drei Geräte betrifft, die HTC nicht mehr nach Deutschland einführt (Wildfire S, Desire S und Rhyme), hat es nur wenig Bedeutung", teilte der Hersteller dazu mit. Die in dem strittigen Patent beschriebene Technik sei "trivial" und führe nur zu einer "vernachlässigbaren Verringerung des Stromverbrauchs", weshalb die entsprechenden Funktionen in aktuellen Smartphones vorsichtshalber deaktiviert worden seien.

Nichtsdestotrotz sei HTC "natürlich enttäuscht" von der Entscheidung des Gerichts, heißt es weiter. Nokia habe seine Anschuldigungen nicht angemessen nachweisen können, meint der taiwanische Hersteller und rechnet sich gute Chancen nicht nur in der Berufung aus. HTC will auch seine Bemühungen fortsetzen, das Patent in Deutschland und Großbritannien für ungültig erklären zu lassen. Nokia zeigte sich von der Entscheidung des Mannheimer Gerichts dagegen erfreut. Unter Verweis auf weitere Verfahren, die in Großbritannien und den USA anstehen, sehen die Finnen HTC nun unter Druck, "unser geistiges Eigentum zu respektieren oder mit eigenen Erfindungen anzutreten".

Das Verfahren ist Teil einer Patent-Offensive Nokias gegen verschiedene Android-Hersteller, in deren Rahmen das Landgericht Mannheim zuletzt zwei Klagen der Finnen abgewiesen hatte. Nokia hatte im Mai 2012 verschiedene Patente gegen HTC, RIM (jetzt Blackberry) und Viewsonic in Deutschland und den USA ins Feld geführt sowie Beschwerden bei der US-Außenhandelsbehörde USITC eingereicht. Blackberry hat sich inzwischen mit Nokia auf ein Lizenzabkommen für die strittigen Patente verständigt und den Rechtsstreit damit beigelegt. Laut Müller verhandelt auch Viewsonic mit Nokia über eine Einigung. (vbr)