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Oracle verteidigt Java-Patent

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Das US-Patentamt (USPTO) hat bereits fünf von sieben Java-Patenten, wegen deren Verletzung Oracle gegen Google klagt, vorläufig ganz oder teilweise für ungültig erklärt. Damit will sich das Softwareunternehmen jedoch nicht abfinden. In einem Schreiben an das USPTO begründete es jetzt, warum der Verweis auf den Stand der Technik ("prior art") nicht greife.

Betroffen ist das 2008 erteilte Patent 7426720. Es beschreibt das Starten voneinander unabhängiger und isolierter Anwendungen innerhalb eines Application-Frameworks. Das USPTO verweist in seiner Aufhebung von 20 der 22 Ansprüche dieses Patents unter anderem auf diverse ältere Patente und das Standardwerk "The Design of the Unix Operating System" von Maurice J. Bach aus dem Jahr 1986.

Oracle stellt nun in einer 42-seitigen Erwiderung seine Position dar: Keine der vom USPTO erwähnten Quellen habe alle in dem Patent beschriebenen Elemente zusammengeführt. So fehle mal der Klassenlader, mal ein "Master-Runtime-Prozess", mal das Klonen per Copy-on-Write. In seinem Blog vermutet der Patentexperte Florian Müller, dass Oracle vor allem dieses Patent engagiert verteidigen werde, da es noch bis 2025 gültig ist – die anderen Schutzschriften laufen spätestens 2018 aus. Bleibt Nr. 7426720 also gültig und wird Google wegen seiner Verletzung verurteilt, dürfte das den Schadenersatz in die Höhe treiben.

Oracle wirft Google vor, die strittigen Patente in seinem mobilen Betriebssystem Android verletzt zu haben und fordert Schadenersatz in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar. Bei Groklaw findet sich eine Zusammenstellung der Schutzschriften und der vom USPTO durchgeführten Überprüfungen. (ck)