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Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz

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Da waren's nur noch fünf: Mit einem Schreiben (PDF) an das Bundesgericht in Nord-Kalifornien hat Oracle auf den Anspruch Nummer 14 aus seinem Patent 6192476 in seiner Klage gegen Google verzichtet. Damit geht es in dem Prozess nur noch um 14 Ansprüche (sowie 11 "gespiegelte") aus fünf Patenten, die Oracle durch Googles mobiles Betriebssystem Android verletzt sieht. Das "Spiegeln" eines Anspruchs weitet ihn von einem reinen Verfahren ("method") auf die Kombination mit einem Gerät ("apparatus") oder ein maschinenlesbares Medium aus.

Die im August 2010 eingereichte Klage betraf damals sieben Patente mit insgesamt 132 Ansprüchen. Davon hat das US-Patentamt (USPTO) nach Überprüfung nur Nr. 6061520 bestätigt. Das jetzt aus der Klage gestrichene Patent 6192476 hatte das USPTO bereits endgültig für ungültig erklärt. Dagegen hätte Oracle noch bis morgen Einspruch erheben können. Das Patent RE38104 befindet sich noch in der Überprüfung, alle anderen in der Klage angeführten hat das USPTO für ungültig erklärt. Keine dieser Entscheidungen ist allerdings endgültig.

Außerdem reagierte Google auf Oracles drittes Gutachten zu dem angeblich entstandenen Schaden. Dadurch wurde bekannt, dass der von Oracle benannte Experte Iain Cockburn in seinem vorerst letzten Versuch auf einen deutlich geringeren Betrag als in der Vergangenheit kommt. Sein Bericht selbst ist bislang nicht veröffentlicht. Aus Googles Antwort (PDF) darauf geht jedoch hervor, dass Cockburn nun einen Schaden zwischen 129 und 169 Millionen US-Dollar errechnet. Oracles letzte Forderung betrug noch 2,6 Milliarden US-Dollar. Diesen Betrag hatte der zuständige Richter William Alsup als "astronomisch" bezeichnet und ein neues Gutachten verlangt. (ck)