Oracles Patentprozess gegen Google beginnt

Fast zwei Jahre nach Einreichung der Klage beginnt heute der Oracles Prozess gegen Google wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten. Von den ursprünglichen ist wenig übriggeblieben.

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Von
  • Christian Kirsch

Im August 2010 reichte Oracle Klage gegen Google ein: Der Internetkonzern habe mit seinem mobilen Betriebssystem Android sieben Patente verletzt, die durch die Übernahme von Sun Microsystems in Oracles Besitz übergegangen waren. Heute beginnt der Geschworenenprozess im Bundesgericht von Nordkalifornien.

Von den anfangs angeführten sieben Patenten sind nur noch zwei übriggeblieben. Eines davon (6,061,520) ist inzwischen unstrittig und vom US-Patentamt (USPTO) bestätigt. Das andere (RE38104) hat die Behörde ebenso wie die fünf übrigen für ungültig erklärt. Bei dreien davon, deren Ungültigkeit noch nicht endgültig entschieden ist, hat Oracle selbst vor kurzem auf eine weitere Verfolgung in diesem Prozess verzichtet.

Gegen den Widerruf des vom Java-Vater James Gosling eingereichten Patents RE38104 kann Oracle noch vorgehen, und das USPTO räumte am 13. April eine Verlängerung der Einspruchsfrist um weitere vier Wochen bis zum 16. Mai ein. Dem Unternehmen dürfte gerade an diesem Patent viel liegen, da es bereits 1994 erteilt wurde und Ende 2012 ausläuft.

Bei der Klage geht es sowohl um entgangene und zukünftige Lizenzzahlungen für die Patente als auch um die Frage, ob Google Oracles Urheberrecht an Java-APIs verletzt hat. Wichtig für die Höhe des Schadenersatzes ist unter anderem, ob Google vorsätzlich gegen die Patente verstoßen hat.

Als Beleg führt Oracle eine Mail von Tim Lindholm an, in der der ehemalige Sun-Angestellte sich gegenüber Andy Rubin, bei Google für die Android-Entwicklung verantwortlich, dafür ausgesprochen hatte, mit Sun über eine Java-Lizenz zu verhandeln. Anfang des Jahres war Google mit dem Versuch gescheitert, diese Mail aus dem Prozess herauszuhalten. Kommen die Geschworenen zu der Überzeugung, dass Google bewusst Oracles Patente verletzt hat, würde sich der Schadenersatz verdreifachen.

Von den anfangs kolportierten 6 Milliarden US-Dollar ist er aber inzwischen weit entfernt. Oracles Experte Iain Cockburn musste drei Gutachten zum entstandenen Schaden erstellen, weil die ersten beiden dem zuständigen Richter William Alsup überzogen erschienen. Das zweite erboste ihn derart, dass er von "astronomischen Zahlen" sprach und den Beginn des Prozesses von einer korrigierten Expertise abhängig machte. Während Cockburn für die Lizenzen inzwischen nur noch um die 100 Millionen US-Dollar veranschlagen dürfte, ist noch offen, was Oracle für die behaupteten Copyright-Verletzungen verlangt. Neben den Gutachtern der beiden Parteien hat das Gericht einen eigenen Schadenersatzexperten benannt. (ck)