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PRISM: BSI dementiert Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten

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Dass nicht nur BND und MAD, sondern auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik im Rahmen von PRISM oder Tempora mit ausländischen Geheimdiensten zusammenarbeite, war gelegentlich in Online-Diensten und Internet-Foren angedeutet worden.

Dazu hat sich jetzt das BSI in einer ausführlichen Stellungnahme geäußert. Eine Zusammenarbeit oder Unterstützung ausländischer Nachrichtendienste im Zusammenhang mit den Ausspähprogrammen Prism und Tempora finde nicht statt. Auch habe das BSI weder die NSA noch andere ausländische Nachrichtendienste dabei unterstützt, den Internet-Knoten DE-CIX oder andere Stellen in Deutschland auszuspähen. Zudem verfüge das BSI nicht über das Programm XKeyscore.

Besonderen Wert legt die beim Bundesinnenministerium angesiedelte, 570 Mitarbeiter starke Behörde auf die Vertraulichkeit der im Zusammenhang mit BSI-Zertifizierungen gewonnenen Informationen. Das BSI gebe "keinerlei Informationen über zertifizierte IT-Produkte und -Dienstleistungen oder im Rahmen des Zertifizierungsprozesses gewonnene Erkenntnisse über diese Produkte und Dienstleistungen an andere Behörden, Nachrichtendienste oder sonstige Dritte weiter". Diese Zertifizierungen finden nicht beim BSI selbst statt, sondern bei einer vom Antragsteller wählbaren und vom BSI anerkannten privaten Prüfstelle.

Die Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden beschränke sich auf die auf Prävention ausgerichteten Aufgaben, über die man sich regelmäßig mit anderen Behörden in und außerhalb der EU austausche. Im NATO-Kontext arbeite das BSI auch mit der NSA zusammen, wie dies im BSI-Gesetz festgelegt sei. (js)