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Patentstreit: Gericht reduziert Milliardenstrafe für Chip-Hersteller Marvell

Ein US-Bundesberufungsgericht hat die 2014 verhängte Strafe von 1,5 Milliarden Dollar auf mindestens 278 Millionen gesenkt. IT-Konzerne wie Broadcom, Google und Microsoft hatten Marvell in dem Verfahren unterstützt.

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Im Dezember 2012 verurteilten Geschworene den Chip-Hersteller Marvell zur Rekordsumme von 1,17 Milliarden US-Dollar wegen der Verletzung von Patenten der Carnegie-Mellon-Universität (CMU). Anderthalb Jahre später erhöhte ein Richterspruch den Betrag auf 1,5 Milliarden und legte die Lizenzgebühren auf 50 Cent pro Chip fest. Nun hat ein Bundesberufungsgericht diese Entscheidung kassiert und eine neue Verhandlung angeordnet (PDF). Es bestimmte Lizenzzahlungen von mindestens 278 Millionen Dollar. Hinzu kommen die seit dem ersten Urteilsspruch angefallenen 50 Cent pro Chip (Az. 14-1492), wofür Marvell bis zu 400 Millionen Dollar ansetzt.

Der verlangte neue Prozess soll die Frage klären, ob und in welchem Umfang von Marvell außerhalb der USA hergestellte und verkaufte Chips ebenfalls lizenzpflichtig sind. Die Vorinstanz hatte alle patentverletzenden Chips in ihre Berechnungen einbezogen, unabhängig davon, ob sie jemals in die Vereinigten Staaten verkauft wurden. Zudem hatte sie Marvell Vorsatz unterstellt, was den Betrag zusätzlich erhöhte.

Bei den beiden Patenten geht es um technische Verfahren zur Fehlerkorrektur beim Zugriff auf Festplatten (US6201839 – Method and apparatus for correlation-sensitive adaptive sequence detection; US6438180 – Soft and hard sequence detection in ISI memory channels). Das Berufungsgericht bestätigte die Entscheidungen der vorherigen Instanzen, dass diese Patente gültig und von Marvell verletzt seien.

Platten-Controller machten im Geschäftsjahr 2015 fast die Hälfte des Marvell-Umsatzes von 3,7 Milliarden US-Dollar aus. Ein Drittel ihres Gesamtumsatzes erzielt die Firma mit Western Digital und Seagate. Der Vorsteuergewinn lag bei 432 Millionen. Für die erwartete 1,5-Milliarden-Zahlung hat das Unternehmen Sicherheiten hinterlegt. (Christian Kirsch) / (ck)