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Patentstreit: Nokia gewinnt erneut gegen HTC

Vor dem Landgericht Mannheim hat der finnische Netzausrüster in einer Patentklage gegen den taiwanischen Smartphone-Hersteller gesiegt. Er könnte jetzt Verkaufsverbote durchsetzen, dürfte aber an Anderem interessiert sein.

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Am gestrigen Freitag entschied das Landgericht Mannheim, HTC habe Nokias europäisches Patent EP1579613 (method and apparatus for enabling a mobile station to adapt its revision level based on network protocol revision level) verletzt. Damit hat Nokia den vierten deutschen Patentstreit mit dem Smartphone-Hersteller für sich entschieden und könnte ein Verkaufsverbot gegen HTC-Geräte erwirken.

Interessanter dürfte für die finnische Firma jedoch sein, dass der Druck auf HTC mit jeder Gerichtsentscheidung wächst. Letztlich will sie durchsetzen, dass HTC wie zuvor Apple 2011 und BlackBerry 2012 ein Lizenzabkommen abschließt. Aus solchen Vereinbarungen nimmt Nokia bisher jährlich rund 500 Millionen Euro ein.

Das Patent im jetzigen Verfahren stellt sicher, dass ältere Mobilgeräte in neuen Netzen korrekt funktionieren. Es ist nicht essenziell für die Mobilfunkstandards, sodass Nokia nicht zur Erteilung einer Lizenz zu FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) verpflichtet ist. HTC kann gegen die Entscheidung des Landgerichts Berufung einlegen. (ck)