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Vorwürfe wegen Patentverletzung gegen Oracle und IBM

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IBM und Oracle sind vor einem texanischen Gericht verklagt worden, weil sie mit ihren Datenbank-Softwarelösungen bestehende Patente verletzen sollen. Kläger Vasudevan Software Inc (VSI) mit Sitz in North Carolina sieht zwei seiner Patente verletzt.

Das erste inkriminierte US-Patent mit der Nummer 6,877,006 beschreibt eine "Multimedia Inspection Database System (MIDaS) for Dynamic Run Time Evaluation" genannte Technik. Der Patentantrag wurde im Juli 2001 eingereicht, der Patentschutz am 5. April 2005 gewährt. Das zweite Patent (US-Patentnummer 7,167,864), im Augsut 2004 eingereicht und im Januar 2007 zugeteilt, deckt einen ähnlichen Sachverhalt ab.

VSI wirft IBM vor, diese Patente unter anderem im WebSphere Information Integrator zu verwenden. Oracle wird beschuldigt, gegen die Patente unter anderem in seinem Produkt Oracle Data Service Integrator zu verstoßen. (Alexander Neumann) / (ck)