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533 Millionen US-Dollar Schadenersatz: Apple verliert Patentprozess um iTunes

Ein Gericht in Texas hat den iPhone-Hersteller zu einer Zahlung von über einer halben Milliarde Dollar verurteilt. Geklagt hatte ein Patentverwerter.

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iTunes

iTunes auf einem Apple-Gerät.

(Bild: dpa, Ole Spata/Archiv)

Apple hat in einem Verfahren um angebliche Patentrechteverletzungen vor dem berüchtigten United States District Court for the Eastern District of Texas gegen den Patentverwerter Smartflash den Kürzeren gezogen. Wie es in der Urteilsschrift heißt, soll der iPhone-Hersteller nun rund 533 Millionen US-Dollar an Schadenersatz bezahlen.

In dem Verfahren ging es um insgesamt drei Patente, die Techniken zur Speicherung von und zum Zugriff auf Multimediadaten beschreiben, darunter Musik, Videos und Spiele. Smartflash argumentierte, dass Apples iTunes-Plattform diese Schutzrechte verletzt. Ursprünglich hatte das Unternehmen sogar fast 850 Millionen Dollar von Apple gefordert.

Die Geschworenen gingen in ihrer Entscheidung nun nicht ganz so weit und kamen auf genau 532,9 Millionen Dollar, das entspricht nach aktuellem Kurs knapp 470 Millionen Euro. Es ist davon auszugehen, dass Apple in Berufung geht.

Smartflash geht nicht nur gegen Apple vor. Auch der südkoreanische Konkurrent Samsung ist von dem Patentverwerter verklagt worden. Apple hatte zuvor versucht, den zuständigen Richter davon zu überzeugen, die Klage erst gar nicht zuzulassen. Im gleichen Gerichtssaal war Apple bereits zu einem hohen Schadenersatz für den Patentverwalter VirnetX verurteilt worden, konnte dieses Urteil aber dann über ein Berufungsgericht rückgängig machen. (mit Material von dpa) / (bsc)