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Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben

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Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Juli angesetzt.

Apple will mit der Klage ein bundesweites Vertriebsverbot für das Samsung-Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1 N und einen europaweiten Verkaufsstopp für das Modell 7.7 erreichen. Nach Ansicht des US-Computerkonzerns verletzt das Design der koreanischen Geräte Apples Schutzrechte, weil es sich zu sehr am iPad-Design orientiere. Nach einer Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in Berufung gegangen. Der Prozess in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen dem iPad-Hersteller und Samsung; in den USA hatte Apple hier zuletzt gegen mehrere Geräte Erfolg.

Apple hatte zunächst in Düsseldorf Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannen lassen. Die Koreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1 N für den deutschen Markt angeboten. Es weist, wie das Gericht feststellte, den deutlich besser wahrnehmbaren Hersteller-Schriftzug "Samsung" auf, außerdem einen breiteren Rand mit Lautsprecherschlitzen. Apples Versuch, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, scheiterte vor dem Landgericht zunächst. Ob das Oberlandesgericht sich dem Landgericht anschließt, oder dessen Entscheidung aufhebt, ließen die Richter bislang nicht durchblicken. (bsc)