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Apple-Steuernachzahlung: Auch irische Regierung kommt auf 13 Milliarden Euro

Nach der EU-Kommission haben nun auch die zuständigen irischen Finanzbehörden errechnet, wie viel Apple wegen möglicherweise illegal erhaltener Steuersubventionen nachzahlen muss. Die Kommission pocht auf eine schnelle Überweisung.

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Das iPhone ist Apples größter Gewinntreiber.

(Bild: dpa, Joel Carrett)

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Im großen Steuerstreitverfahren zwischen Apple und der EU-Kommission hat nun auch das irische Finanzministerium, das An Roinn Airgeadais, eine Berechnung aufgestellt, wie hoch eine mögliche Nachzahlungssumme Apples ausfallen könnte. Laut Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat der iPhone-Hersteller 13 Milliarden Euro plus Zinsen zu entrichten, weil er jahrelang zu wenig Steuern in Irland gezahlt haben soll – dies sei eine illegale Staatssubvention. Das An Roinn Airgeadais kommt auf eine ähnliche Summe.

Michael Noonan, der irische Finanzminister, sagte gegenüber einem Ausschuss des Parlaments in Dublin, die Nachzahlung werde sich wohl nicht signifikant erhöhen oder reduzieren, "nach allem, was mir meine Beamten sagen". Allerdings müssten wohl noch weitere Jahre überprüft werden. Aktuell geht es um eine 10-Jahres-Periode.

Es soll derzeit Verhandlungen mit Apple geben, unter welchen Bedingungen die Summe auf ein Sperrkonto gezahlt wird. Sowohl Apple als auch die irische Regierung haben Berufung gegen den Bescheid der EU-Kommission eingelegt. Der Konzern soll in Irland nur minimal besteuert worden sein, lautet der Vorwurf.

Die EU-Kommission hält weiterhin an der Milliarden-Nachzahlung fest. Gegenüber der Bild am Sonntag sagte eine Sprecherin, das Unternehmen müsse die Beihilfe den Steuerzahlern zurückzahlen. Eine erste viermonatige Frist hatten Apple und Irland zunächst verstreichen lassen.

Die Kommission stehe deshalb in Kontakt mit den irischen Behörden, so der Bericht. "Die unrechtmäßigen staatlichen Beihilfen müssen so schnell wie möglich wieder eingezogen werden, um die durch die Beihilfe entstandene Wettbewerbsverzerrung zu beseitigen."

Apple hatte sich in der vergangenen Woche zum zweiten Mal geweigert, an einer Sitzung des Finanzausschusses des irischen Parlaments teilzunehmen. Man halte sich an alle Gesetze und zahle alle erforderlichen Steuern, so das Unternehmen in einem Brief. Anfang Januar war eigentlich Apple-Konzernchef Tim Cook zum Erscheinen vor dem Gremium eingeladen worden.

Damals hieß es von Apple, dem Konzern sei empfohlen worden, "keine weiteren Aktivitäten zu unternehmen, die zukünftige Ergebnisse beeinflussen könnten" – deshalb werde man nicht zu dem Termin Anfang Februar vor dem Finanzausschuss erscheinen. (bsc)