Apple erhält Marke "Multi-Touch" nicht

Das US-Patent- und Markenamt hat den Antrag des iPhone-Herstellers auf Eintragung des Begriffes auch im Berufungsverfahren abgelehnt.

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Von
  • Ben Schwan

iPhone-Hersteller Apple muss ohne die Marke "Multi-Touch" auskommen. Wie MacRumors unter Berufung auf eine Entscheidung des US-Patent- und Markenamtes (USPTO) meldet, wurde der Antrag auf Eintragung auch in einem Berufungsverfahren vor dem Appeal Board des USPTO abgelehnt. Ein Justiziar der Behörde begründete die Weigerung mit der Tatsache, dass der Begriff mittlerweile eine generelle Bedeutung habe – und das eben auch auf anderen Touchscreen-Plattformen. "Je stärker beschreibend ein Begriff ist, desto mehr muss der Antragsteller beweisen, dass es auch noch eine zweite Bedeutung gibt."

Apple hatte den Markenantrag zur Ankündigung des iPhone im Januar 2007 eingereicht. Diesem wurde dann zunächst nicht stattgegeben, was Apple zu einem Berufungsverfahren vor dem Appeal Board zwang. Dieses lehnte die Eintragung nun erneut ab und hielt die ursprüngliche Entscheidung der USPTO-Prüfer aufrecht. "Der Begriff "Multi-Touch" identifiziert nicht nur die Technik, sondern beschreibt auch, wie ein Nutzer der Ware das Gerät bedient", heißt es in der Entscheidung. Apple habe nicht genügend Beweise dafür vorgelegt, dass der hochgradig beschreibende Begriff unverkennbar sei. (bsc)