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Apple erwirkt US-Verkaufsstopp für Samsung Galaxy 10.1

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Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat Apple einem Bericht des Blogs All Things D des Wall Street Journal zufolge in den USA einen wichtigen juristischen Teilsieg errungen. Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag landesweit den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1. Apple habe überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung des Tablets Design-Patente verletzt habe, schrieb Amtsrichterin Lucy Koh zur Begründung ihrer vorläufigen einstweiligen Verfügung, in der sie recht deutlich wurde. "Obwohl Samsung ein Recht dazu hat, mit Apple zu konkurrieren, darf das Unternehmen sich nicht wettbewerbswidrig verhalten, in dem es den Markt mit missbräuchlichen Produkten überschwemmt", so Koh.

Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. Auch in Deutschland laufen entsprechende Verfahren. In Düsseldorf will Apple ein bundesweites Vertriebsverbot für das Samsung-Modell Galaxy Tab 10.1 N erreichen, nachdem das kalifornische Unternehmen im Sommer 2011 bereits mit dem Versuch erfolgreich war, das Modell 10.1 vom deutschen Markt zu verbannen. Das Landgericht hat Apples Antrag, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, im Februar allerdings abgewiesen, jetzt muss das Oberlandesgericht über die Berufung von Apple entscheiden.

In den USA hatte Apple in dem seit gut einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten zunächst mehrere Rückschläge erlitten. So lehnte Bezirksrichterin Koh Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp seit dem vergangenen Dezember gleich zweimal ab – zuletzt verwies sie Anfang Juni darauf, dass noch ein Berufungsverfahren an einem anderen US-Gericht laufe.

Kohs Verfügung ist zunächst vorläufig, sie hat sie noch vor einer Anhörung in der Sache erlassen, die für Freitag geplant war. Die Richterin habe offenbar keine Notwendigkeit mehr gesehen, weitere Argumente zu hören, spekuliert All Things D. Apple muss nun Gelder in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegen, damit die Verfügung in Kraft treten kann. Samsung dürfte gegen die Entscheidung in Berufung gehen. In einem Statement des Konzerns hieß es, Apple habe versucht, den Verkaufsstopp mit nur einem Design-Patent zu erreichen. "In diesem geht es aber nur um einen Aspekt in der Gesamtgestaltung des Produkts." Apple setze "generische Design-Patente" ein, die Innovationen in der Industrie ausbremsen könnten. (mit Material von dpa) / (bsc)